Assembly plate for furniture hinges

专利摘要:

公开号:WO1989005387A1
申请号:PCT/EP1988/001044
申请日:1988-11-17
公开日:1989-06-15
发明作者:Karl LAUTENSCHLÄGER
申请人:Karl Lautenschläger Gmbh & Co. Kg；
IPC主号:E05D7-00

专利说明:
[0001] Montageplatte für ffiδbelscharniere
[0002] Die Erfindung betrifft eine Montageplatte für die verstell¬ bare Halterung des Tragwand-Anschlagteils eines Mόbelschar- niers, welche aus zwei voneinander trennbaren Montage¬ plattenteilen zusammengesetzt ist, von denen der tragwand- nähere untere Montageplattenteil fest an der Tragwand befe¬ stigbar und der den Korpus-Anschlagteil verstellbar hal- ternde tragwandfernere obere Montageplattenteil durch einen federnden Rastmechanismus mit dem unteren Montageplatten¬ teil verbindbar ist, wobei der untere Montageplattenteil in seinem tür-flügelzugewandten vorderen Endbereich wenigstens einen in Richtung aus dem Korpusinnern herausweisenden Hakenvorsprung aufweist, dem eine Hakenaufnahme an der Unterseite des oberen Montageplattenteils zugeordnet ist, wobei die einander zugeordneten Eingriffsflächen des Haken- vorsprungs und der Hakenaufnahme komplementär und zumindest abschnittsweise angenähert kreisbogenförmig ausgebildet sind und der federnde Rastmechanismus mit einer Handhabe zur Entsperrung der Verrastung zwischen den Montageplatten¬ teilen versehen ist.
[0003] Bei mit solchen Montageplatten an der Tragwand eines. Schrankkorpus gehalterten Scharnieren ist es möglich, die andererseits am Türflügel montierten Scharniere nacheinan¬ der einzeln von der Tragwand zu lösen bzw. auf ihr zu be- festigen, ohne daß hierfür schwierige Manipulationen mög- lieh sind, indem der Rastmechanismus betätigt und der Scharnier-Tragarm dann zusammen mit dem mit ihm verbundenen oberen Montageplattenteil hochgeschwenkt wird. Das ist ins¬ besondere bei Hochschränken von Vorteil, bei denen die Tür- flügel mit mehr als zwei Scharnieren am Schrankkorpus ange¬ schlagen sind, weil die Türflügel dann auch von Einzelper¬ sonen demontiert - und wieder montiert - werden können. Der Rastmechanismus des bekannten Scharniers wird von einem im unteren Montageplattenteil geführten und von einer Feder in die Raststellung vorgespannten Schieber gebildet, welcher einen Rastvorsprung mit einer schrägen Rastfläche aufweist, die mit einer komplementär geneigten Rastfläche im oberen Montageplattenteil federnd in Eingriff gehalten wird. Die Betätigung des Schiebers erfolgt mittels einer Handhabe, die an der ins Korpusinnere gerichteten rückwärtigen Ver¬ längerung des Schiebers angeordnet ist. Der Rastmechanismus hat sich durchaus bewährt, ist jedoch konstruktiv relativ aufwendig und dementsprechend teuer. Die am korpusinneren Ende der Montageplatte vorgesehene Handhabe wird durch Aus- Übung einer Entriegelungsbewegung auf die Handhabe in Rich¬ tung aus dem Korpusinnern heraus betätigt. Es ist nun nicht ganz auszuschließen, daß bei einem sehr voll gepackten Schrank die Handhabe beim Schließen des Türflügels verse¬ hentlich in die Entriegelungsrichtung gedrängt wird, wenn beispielsweise die Handhabe an einem vorstehenden Kleider¬ bügel oder einem anderen vortretenden Gegenstand zur Anlage kommt, bevor der Türflügel ganz geschlossen ist. Im ungün¬ stigsten Fall könnte dies dann zu einer Entriegelung des betreffenden Scharniers und zu einem Absturz des Türflügels führen, falls dieser mit nur zwei Scharnieren am Schrank¬ korpus angelenkt ist.
[0004] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, den zwischen dem oberen und unteren Montageplattenteil wirksa- en Rastmechanismus gegenüber dem Rastmechanismus des bekannten Scharniers wesentlich zu vereinfachen und dabei sicherzustellen, daß eine ungewollte Entrastung unter kei¬ nen Umständen möglich ist.
[0005] Ausgehend von einer Montageplatte der eingangs erwähnten
[0006] Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der obere Montageplattenteil den unteren Montageplattenteil zumindest in seinem ins Korpusinnere gerichteten Endbereich teilweise umgreift und im umgreifenden Bereich mit zwei parallel zur Tragwand-rOberfläche federnd verbiegbaren Zun¬ gen versehen ist, welche jeweils einen Rastabschnitt auf¬ weisen, die mit jeweils einer zugeordneten Rastaufnahme im unteren Montageplattenteil forroschlüssig verrastet sind, wobei die Rastabschnitte und die Rastaufnahmen jedoch durch tragwandoberflächenparallele gegensinnige Verbiegung der Zungen aufeinanderzu außer Rasteingriff bringbar sind, und daß jede Zunge eine in der verrasteten Stellung der beiden Montageplattenteile für die Ausübung eines gegeneinander gerichteten tragwandoberflächenparallelen Drucks zugäng¬ liche Handhabe aufweist. Die- angestrebte Vereinfachung des Aufbaus des Rastmechanismus wird durch Anbringung der Rastabschnitte an den federnden Zungen selbst erhalten, so daß also ein genau zu fertigender und in einer gepaßten Führung im unteren Montageplattenteil anzuordnender geson¬ derter Betätigungsschieber entfällt. Da zwei Zungen vorge¬ sehen sind und somit vor einer Möglichkeit der Trennung des oberen vom unteren Montageplattenteils beide Rastabschnitte aus den zugehörigen Rastaufnahmen im unteren Montageplat¬ tenteil herausgedrängt werden müssen, und da hierzu eine gegensinnige Verbiegung der beiden Zungen erforderlich ist, ist es ausgeschlossen, daß die Entriegelung versehentlich erfolgt. Selbst wenn beim Schließen der Tür eine der Hand¬ haben an einem Gegenstand anfährt, der beim weiteren Schließen der Tür einen Entriegelungsdruck auf die Zunge ausübt, wird nur einer der Rastabschnitte in die Entriege¬ lungsstellung verdrängt, während der zweite Rastabschnitt die beiden Montageplattenteile gegen Trennung voneinander weiterhin zuverlässig sichert.Die Anordnung der Zungen und somit der Handhaben am oberen Montageplattenteil hat zur
[0007] Folge,daß die Handhaben nicht nur zum Entrasten des oberen vom unteren Montageplattenteil, sondern - im Anschluß an die Entrastung - ohne Umgreifen auch zum Hochschwenken des oberen Montageplattenteils und somit des auf ihm befestig¬ ten Tragarms verwendet werden können.
[0008] In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weist der obere Montageplattenteil einen umgekehrt U-förmigen Quer¬ schnitt mit einer oberen langgestreckten Stegfläche und an deren gegenüberliegenden Längsrändern angesetzten, den unteren Montageplattenteil seitlich zumindest teilweise übergreifenden Wangen auf, wobei die beiden federnden Zun¬ gen dann an ihrem vorderen, aus dem Korpusinnern herauswei¬ senden Ende am oberen Montageplattenteil befestigt und in ihrem in Richtung ins Korpusinnere versetzten federnden
[0009] Bereich so geformt sind, daß sie zur Ausbildung der Handha¬ ben zumindest abschnittsweise über die Begrenzung des obe¬ ren Montageplattenteils vortreten, wobei zwischen den ein¬ ander zugewandten Innenflächen der federnden Zungen und den diesen zugewandten Flächen der Montageplattenteile ein lichter Abstand besteht, welcher die horizontale Verformung der Zungen aufeinanderzu um das für die Entrastung erfor¬ derliche Maß zuläßt. Die zur Betätigung des Entrastungsme- chanismus zu ergreifenden und gegeneinander zu drängenden Handhaben werden also von Abschnitten der federnden Zungen selbst gebildet, was eine weitere Vereinfachung des Rast¬ mechanismus bedeutet.
[0010] Die federnden Zungen können gesondert hergestellt und mit dem oberen Montageplattenteil verbundene langgestreckte streifenförmige Abschnitte aus federelastischem Metall sein. Alternativ und demgegenüber bevorzugt werden sie jedoch als integrale, aus dem Material des oberen Montage¬ plattenteils freigeschnittene streifenförmige Abschnitte ausgebildet, wodurch dann also auch die Montage der geson¬ dert hergestellten federnden Zungen am oberen Montageplat¬ tenteil entfällt.
[0011] Um die integral aus dem Material des oberen Montageplatten- teils freigeschnittenen Zungen in der erwünschten Weise federnd verbiegbar auszubilden, ist es zweckmäßig, wenn sie in einem unmittelbar an den Obergangsbereich in den oberen Montageplattenteils anschließenden Teilbereich eine verrin¬ gerte Dicke haben. Diese Bereiche verringerter Dicke weisen dann einen verringerten Widerstand gegen federnde Verbie¬ gung auf, während die Zungen in ihrem übrigen Bereich größerer Materialstärke einen höheren Widerstand gegen Ver¬ biegung haben, d.h. relativ steif sind.
[0012] In einer bevorzugten Ausfuhrungsform der Erfindung sind die federnden Zungen durch vom korpusinneren Ende her geführte Trennschnitte aus den seitlichen Wangen des Montageplatten¬ teils gebildet.
[0013] Die im unteren Montageplattenteil vorgesehenen Rastauf- nahmen weisen zweckmäßig an der zum oberen Montageplatten¬ teil weisenden Oberseite offen mündende Einführöffnungen für die an den federnden Zungen vorgesehenen Rastabschnitte auf, wobei die Einführöffnungen und/oder die Rastabschnitte mit jeweils wenigstens einer den jeweils zugeordneten Rastabschnitt beim Einführen federnd in die Entrastungs- richtung drängenden Anlauf-Schrägfläche und in Einführrich¬ tung anschließend jeweils einer Hinterschnittfläche verse¬ hen sind, hinter welche die Rastabschnitte bei Erreichen der bestimmungsgemäßen Verrastungsstellung der beiden Mon- tageplattenteile miteinander zurückfedern.
[0014] Die federnden Zungen können dabei jeweils im Anschluß an ihren Befestigungsbereich am oberen Montageplattenteil bzw. an den Übergangsbereich in die zugeordnete seitliche Wange des oberen Montageplattenteils in mehrere zueinander wink¬ lig verlaufende Zungenabschnitte unterteilt sein, von denen der "erste jeweils schräg nach außen und in Richtung ins korpusinnere Ende der Montageplatte gebogen und der hieran anschließende - die Handhabe bildende - Zungenabschnitt wieder in eine etwa parallel zur Montageplatten-Längs¬ mittelachse verlaufende Lage und der dann anschließende Zungenabschnitt etwa rechtwinklig zur Längsmittelachse umgekantet und der hieran anschließende, den eigentlichen Rastabschnitt bildende Endabschnitt wiederum in eine etwa parallel zur Längsmittelachse verlaufende Lage gekantet sind. Die den Rastabschnitt bildenden Zungenabschnitte können dabei von dem etwa rechtwinklig zur Längsmittelachse gekan¬ teten Zungenabschnitt aus in Richtung des korpusäußeren Endes der Montageplatte zurückgekantet sein, oder sie sind alternativ in entgegengesetzter Richtung, d.h. zum kor¬ pusinneren Ende der Montageplatte umgekantet.
[0015] Um den Verriegelungseingriff der Zungen-Rastabschnitte in den Rastaufnahmen des unteren Montageplattenteils in Demon- tagerichtung, d.h. rechtwinklig zur Tragwand-Oberfläche, möglichst starr auszubilden, ist in vorteilhafter Weiter¬ bildung der Erfindung vorgesehen, daß die federnden Zungen in der Nähe des Rastabschnitts durch eine fensterartige Öf nung in einer Wandung des oberen Montageplattenteils geführt sind, deren rechtwinklig zur Tragwand-Oberfläche gemessene lichte Höhe etwa gleich bzw. nur geringfügig größer als die Höhe der Zunge in dem die jeweilige Öffnung durchsetzenden Bereich ist, während ihre in Betätigungs¬ richtung der Zunge bei der Entrastung gemessene lichte Breite entsprechend dem für den zum Entrasten erforderli¬ chen Zungen-Verbiegungsweg bemessen ist. Durch die Führung der Zunge in der fensterartigen Öffnung wird eine Verset¬ zung der Zunge relativ zum oberen Montageplattenteil recht¬ winklig zur Tragwand-Oberfläche ausgeschlossen, während andererseits die zur Entrastung erforderliche tragwandober- flächenparallele Verbiegung der Zungen im Rahmen der Breite der fensterartigen Öffnungen möglich ist.. Dabei wirken die Öffnungen auch als seitliche Anschläge für die Zungen, so daß es also nicht möglich ist, die Zungen über das zur Entrastung erforderliche vorgegebene Maß hinaus zu verbie¬ gen. Sollte aufgrund von Fertigungsungenauigkeiten eine der Zungen eine geringere Feder-Vorspannung haben als die ande¬ ren, gewährleistet die Anschlagwirkung der fensterartigen Öffnung außerdem, daß beide Zungen, d.h. auch die Zunge mit höherer Feder-Vorspannung, ganz entriegelt wird, weil nach dem Anliegen der ersten Zunge mit schwächerer Vorspannung an der den Anschlag bildenden Kante der fensterartigen öff- nung dann keine weitere Verformung dieser Zunge mehr mög¬ lich ist und die weiter ausgeübte Entriegelungskraft dann ausschließlich noch zur Verbiegung der zweiten Zunge mit stärkerer Federvorspannung verwendet wird.
[0016] Wenn die federnden Zungen gesondert hergestellt und mit dem oberen Montageplattenteil verbundene langgestreckte strei- fenförmige Abschnitte aus federelastischem Metall sind, ist eine Ausgestaltung zweckmäßig, bei welcher die federnden Zungen innerhalb der Wangen des oberen Montageplattenteils angeordnet und aus dessen korpusinnerem Ende herausgeführt sind, wobei ihre Rastabschnitte von an dem innerhalb des oberen Montageplattenteils liegenden Bereich vorgesehenen, nach außen umgekanteten und an einer Hinterschnittfläche des unteren Montageplattenteils verrastbare Ansätzen gebil¬ det werden, und die aus dem korpusinneren Ende herausge¬ führten Enden der Zunge jeweils einmal etwa rechtwinklig in entgegengesetzte Richtung voneinander wegweisend und dann zur Bildung der Handhabe noch einmal etwa rechtwinklig nach vorn umgekantet sind, und bei welcher schließlich in den voneinander wegweisenden umgekanteten Abschnitten je eine' fensterartige Öffnung vorgesehen ist, in welche jeweils ein ins Korpusinnere weisender Ansatz der Wangen des oberen Montageplattenteils eintritt, wobei die fensterartigen Öffnungen in der Höhe etwa gleich bzw. nur geringfügig höher als die Höhe des zugeordneten Wangen-Ansatzes bemes¬ sen sind, während ihre lichte Breite entsprechend dem für den zum Entrasten erforderlichen Zungen- erbiegungsweg bemessen ist.
[0017] Die beiden federnden Zungen können dabei in ihrem korpusäußeren Endbereich von einem sie einstückig verbin¬ denden Quersteg rechtwinklig abgekantet sein, welcher an der Innenseite der Stegfläche des oberen Montageplatten- teils befestigt ist, und zwar vorzugsweise durch die Ver¬ nietung des an der Innenseite der Stegfläche anliegenden Quersteges mit der Stegflächs. Gegenüber der - an sich ög- liehen - Befestigung separater Zungen an den Wangen des oberen Montageplattenteils wird hierdurch der Montageauf¬ wand verringert.
[0018] Weiter sind auch Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Montageplatte herstellbar, bei welchen die Verrastung des oberen Montageplattenteils auf dem unteren Montageplatten¬ teil durch eine zur Längsmittelachse der Montageplatte parallele Verschiebung der Rastabschnitte erfolgt, obwohl die Entrastung auch weiterhin durch eine rechtwinklig zur Längsmittelachse, d.h. in Querrichtung auf die Zungen aus¬ geübte Verschiebung ausgelöst wird. Dies wird dadurch erreicht, daß die Rastaufnahmen von einer parallel zur Tragwand-Oberfläche und quer zur Längsmittelachse der Mon- tageplatte verlaufend in der ins Korpusinnere weisenden rückwärtigen Stirnwand des unteren Montageplattenteils vor¬ gesehenen nutartigen Vertiefung gebildet sind, und daß _.die fendernden Zungen über die rückwärtige Stirnwand des unte¬ ren Montageplattenteils hinaus ins Korpusinnere geführt und dann derart zurück zur Stirnwand des unteren Montageplat¬ tenteils gebogen sind, daß ihre die Rastabschnitte bilden¬ den freien Endabschnitte in der Verrastungsstellung in die nutartige Vertiefung des unteren Montageplattenteils ein¬ greifen.
[0019] Von Vorteil ist es dann, wenn der untere Montageplattenteil an seinem korpusinneren Ende an der zum oberen Montage¬ plattenteil weisenden Oberseite mit einer quer zur Längs¬ mittelachse der Montageplatte verlaufenden Anlauf-Schräg- fläche versehen ist, auf welcher die Rastabschnitte beim Aufrasten des oberen Montageplattenteils auf dem unteren Montageplattenteil zur Anlage kommen und dabei so weit federnd in Richtung ins Korpusinnere verdrängt werden, daß ihre freien Enden über die Stirnwand des unteren Montage- plattenteils hinwegtreten, bis sie in die nutartige Vertie¬ fung zurückfedern. Dabei ist eine Ausgestaltung möglich, bei welcher die federnden Zungen im Bereich des korpusinneren Endes zum unteren Montageplattenteil zurückgebogen sind und hieran anschließend jeweils einen an der zugeordneten Seitenwand des unteren Montageplattenteils abgestützten sich bis hinter die rückwärtige Stirnwand des unteren Montage¬ plattenteils erstreckenden Abschnitt aufweisen, von deren korpusinneren Enden. jeweils ein hinter die Stirnwand ragen¬ der Abschnitt umgebogen ist, von dem wiederum jeweils der den Rastabschnitt bildende Endabschnitt in Richtung zur Stirnwand zurückgebogen ist. Die Abstützung der sich bis hinter die Stirnwand erstreckenden Abschnitte der Zunge an den Seitenwänden des unteren Montageplattenteils bewirkt ^• bei der so ausgebildeten Montageplatte beim Zusammendrücken der gegenüberliegenden Zungen eine Verschiebung der hinter der Stirnwand umgebogenen Abschnitte in Richtung ins Kor¬ pusinnere und gleichzeitig ihre Verschwenkung derart, daß die Rastabschnitte aus der querverlaufenden nutartigen Ver¬ tiefung freikommen und so der Rasteingriff aufgehoben wird.
[0020] Alternativ kann die Ausgestaltung auch so getroffen sein, daß die federnden Zungen von ihrem Befestigungsbereich am oberen Montageplattenteil aus schräg nach rückwärts ins Korpusinnere divergieren und über die rückwärtige Stirnwand des unteren Montageplattenteils ins Korpusinnere ragende
[0021] Abschnitte aufweisen, an welche sich jeweils ein bis hinter die Stirnwand geführter zurückgebogener Zungen-Abschnitt anschließt, an denen wiederum mit seitlichem parallelem Abstand voneinander die die Rastabschnitte bildenden Endab- schnitte angesetzt sind, und daß etwa mittig im korpusinne¬ ren Ende des unteren Montageplattenteils eine von dessen Oberseite bis zur nutartigen Vertiefung durchgehende, zum Korpusinnern hin offene Aussparung vorgesehen ist, deren quer zur Längsmittelachse gemessene Breite kleiner als der seitliche Abstand der Rastabschnitte, jedoch wenigstens geringfügig größer als die doppelte Materialstärke der Rastabschnitte ist. Die die Rastabschnitte bildenden Endabschnitte der Zungen sind in dem beim Aufrasten des oberen Montageplattenteils auf dem unteren Montageplattenteil zur Anlage kommenden Bereich mit einer zur Anlauf-Schrägfläche des unteren Mon- tageplattenteils komplementär geneigten Schrägfläche ver¬ sehen.
[0022] Um eine Verbiegung der Rastabschnitte beim Aufrasten des oberen Montageplattenteils auf dem unteren Montageplatten¬ teil rechtwinklig zur Tragwand-Oberfläche zu vermeiden, empfiehlt es sich außerdem, die federnden Zungen in der
[0023] Nähe des Rastabschnitts durch eine fensterartige Öffnung in einer die Stirnwand des unteren Montageplattenteils über¬ greifenden Wandung des oberen Montageplattenteils hindurch¬ zuführen, wobei die rechtwinklig zur Tragwand-Oberfläche gemessene lichte Höhe der Öffnung etwa gleich bzw. nur geringfügig größer als die Höhe der Zungen in dem die Öff¬ nung durchsetzenden Bereich ist, während ihre in Betäti- gungsrichtuήg der Zunge bei der Entrastung gemessene lichte Breite zumindest so groß bemessen ist, daß die die Öffnung durchsetzenden Zungenabschnitte die .bei der Entrastung erforderliche tragwandparallele Verschiebung frei ausführen können.
[0024] Wenn die vorstehend beschriebenen Montageplatten so weitergebildet werden sollen, daß ein am Korpus eines Schrankes angeschlagener Türflügel nicht nur in der geschilderten Weise durch Entrastung des korpusinneren Endes des oberen, vom unteren Montageplattenteil und anschließendes Hochschwenken des Scharnier-Tragarms möglich ist, sondern auch eine beliebige andere Trennbewegung, beispielsweise ein tragwandparalleles Abheben des oberen vom unteren Montageplattenteil, kann dies in erfindungsgemäßer Weiterbildung dadurch erreicht werden, daß am türflügelseitigen vorderen Endbereich des unteren Montageplattenteils zwei jeweils eine weitere Rastaufnahme bildende Hakenvorsprünge vorgesehen sind, und daß die zugeordneten Hakenaufnahmen des oberen Montageplattenteils jeweils von parallel zur Tragwand-Oberfläche federnd verbiegbaren weiteren Zungen gebildet werden, die jeweils einen Rastabschnitt aufweisen, welcher in der jeweils zugeordneten Rastaufnahme formschlüssig verrastet ist, wobei die Rastabschnitte und die Rastaufnahmen jedoch durch tragwandoberflächenparallele gegensinnige Verbiegung der weiteren Zungen aufeinander zu außer Rasteingriff bringbar sind und jede Zunge eine in der verrasteten Stellung der beiden Montageplattenteile für die Ausübung eines gegeneinander gerichteten tragwandoberflächenparallelen Drucks zugängliche weitere Handhabe aufweist. Bei der so ausgebildeten Montageplatte ist nunmehr also wahlweise eine Demontage in der bisher üblichen Form durch Entrastung der korpusinneren Enden der beiden Montageplattenteile und anschließendes Hochschwenken oder aber eine gleichzeitige Entrastung des oberen Montageplattenteils vom unteren Montageplattenteil an beiden Enden möglich, worauf der obere Montageplattenteil mit beliebigen Bewegungen vom unteren Montageplattenteil abgehoben werden kann. Dies ist insbesondere dann wesentlich, wenn die erfindungsgemäße Montageplatte in Verbindung mit Scharnieren mit unterschiedlichen Gelenkmechanismen verwendet werden soll, deren Bewegungskinematik sich stark unterscheidet. Dann wäre es denkbar, daß eine bezüglich der Ausbildung der Eingriffsflächen der Hakenvorsprünge und Hakenaufnahmen einem bestimmten Scharnier angepaßte Montageplatte bei Verwendung mit einem Scharnier mit abweichender Kinematik nicht brauchbar wäre, weil das betreffende Scharnier eine von der erforderlichen Hochschwenkbewegung zum Entriegeln der Hakenvorsprünge und Hakenaufnahmen abweichende Bewegung ausführt. Beim erfindungsgemäßen Scharnier ist dieser Fall jedoch nicht kritisch, weil der obere Montageplattenteil nach zusätzlicher Entrastung des türflügelseitigen Rastmechanismus eine beliebige Abhebebewegung durchführen kann. In bevorzugter Weiterbildung der Erfindung entsprechen die an den am korpusinneren Ende der Montageplatte vorgesehenen Zungen ausgebildeten Rastabschnitte und die zugehörigen Rastaufnahmen bezüglich einer parallel zur Scharnier- Schwenkachse und senkrecht zur Tragwand-Oberfläche etwa mittig durch die Montageplatte verlaufenden Ebene spiegel¬ bildlich den an den am türflügelseitigen vorderen End¬ bereich vorgesehenen Zungen ausgebildeten weiteren Rastab¬ schnitten bzw. den zugeordneten weiteren Rastaufnahmen. Da dann also auch die am korpusinneren Ende liegenden Rastab¬ schnitte und Rastaufnahmen kreisbogenförmige Eingriffs¬ flächen aufweisen, -ist grundsätzlich auch eine Entrastung des oberen Montageplattenteils vom unteren Montageplatten¬ teil im Bereich des türflügelseitigen vorderen Endes und ein Hochschwenken um eine im Bereich des korpusinneren Endes der Montageplatte liegenden Schwenkachse möglich.
[0025] Wenn der obere Montageplattenteil quer zu seiner Längs¬ erstreckung gesehen einen umgekehrt U-fδrmigen Querschnitt aufweist und mit seinen von den nach unten weisenden
[0026] Schenkeln des U gebildeten Seitenwänden die Seitenflächen des unteren Montageplattenteils passend übergreift, empfiehlt es sich, in den Seitenwänden des oberen Montage¬ plattenteils jeweils einen offen im zur Trennwand-Ober- fläche weisenden Rand der betreffenden Seitenwand mündenden Ausschnitt vorzusehen, in welche jeweils ein von den Seitenflächen des unteren Montageplattenteils vortretender Ansatz passend eingreift. Dadurch wird der obere und der untere Montageplattenteil in der miteinander verbundenen Stellung zusätzlich formschlüssig gegen ungewollte Ver¬ schiebungen in Längsrichtung relativ zueinander gesichert.
[0027] Dabei ist die Ausgestaltung vorzugsweise so getroffen, daß die Ausschnitte sich in Richtung zum freien Rand der jewei- ligen Seitenwand erweitern und die Ansätze eine sich ent¬ sprechend komplementär erweiternde Form haben. Bei einer Montage des oberen Montageplattenteils auf dem unteren Montageplattenteil wird so eine automatische Ausrichtung der beiden miteinander zu verrastenden Montageplattenteile erreicht.
[0028] Wenn die erfindungsgemäße Montageplatte zusätzlich eine Einstellmδglichkeit in Höhenrichtung, d.h. parallel zur Schwenkachse eines mit der Montageplatte zu montiertenden Scharniers haben soll, kann in erfindungsgemäßer Weiter¬ bildung der untere Montageplattenteil seinerseits in einen den oberen Montageplattenteil verrastenden Halterungsteil und eine auf der Tragwand befestigbare Befestigungsplatte unterteilt sein, wobei der Halterungsteil parallel zur Scharnier-Schwenkachse verschiebbar und in wählbaren Ver¬ schiebungsstellungen festlegbar auf der Befestigungsplatte gehalten ist. Die Befestigungsplatte kann dann mit zwei in entgegengesetzte Richtungen von den gegenüberliegenden Längsrändern des Halterungsteils vortretenden flügelartigen Ansätzen versehen sein, in welchen jeweils eine Befesti¬ gungsbohrung für die Aufnahme des Schafts jeweils einer Befestigungsschraube vorgesehen ist. Die Montageplatte hat dann also die Form einer höhenverstellbaren "Flügelplatte". Der Abstand der Befestigungsbohrung in den flügelartigen Ansätzen voneinander wird dann zweckmäßig so bemessen, daß er dem Abstandsmaß von in Tragwänden von Schränken vorgese- henen Bohrungsreihen zur Aufnahme von Fachbodenträgern o.dgl. entspricht. Ein in der Möbelindustrie heute allge¬ mein verwendetes Abstandsmaß für die Bohrungen solcher Bohrungsreihen ist beispielsweise 32 mm.
[0029] Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung mehrerer
[0030] Ausführungsbeispiele in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt:
[0031] Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels der in der erfindungs¬ gemäßen Weise ausgebildeten Montageplatte;
[0032] x. Fig. 2 eine Seitenansicht der Montageplatte gemäß Fig. 1, gesehen in Richtung des Pfeils 2 in Fig. 1, wobei der obere Montageplattenteil mit gegenüber dem unteren Montageplatten- teil hochgeschwenktem Endbereich und die
[0033] Endbereiche beider Montageplattenteile zur Veranschaulichung des Rastmechanismus auf¬ gebrochen dargestellt sind;
[0034] Fig. 3 einen Schnitt durch den oberen Montage¬ plattenteil der in den Figuren 1 und 2 gezeigten Montageplatte in der durch die Pfeile 3-3 in Fig. 4 definierten Schnitt¬ ebene;
[0035] Fig. 4 eine Draufsicht auf den oberen Montage¬ plattenteil, gesehen in Richtung des Pfeils 4 in Fig. 3;
[0036] Fig. 5 einen Schnitt durch den unteren Montage¬ plattenteil der in den Figuren 1 und 2 gezeigten Montageplatte in der durch die Pfeile 5-5 in Figur 6 definierten Schnitt¬ ebene;
[0037] Fig. 6 eine Draufsicht auf den unteren Montage¬ plattenteil, gesehen in _^Richtung des Pfeils 6 in Fig. 5;
[0038] Fig. 7 eine Vorderansicht des unteren Montage¬ plattenteils, gesehen in Richtung des Pfeils 7 in Fig. 6;
[0039] Fig. 8 eine Schnittansicht, gesehen in Richtung der Pfeile 8-8 in Fig. 6; Fig. 9 einen Schnitt durch den oberen Montage- plattentεil eines zweiten Ausführungs¬ beispiels der erfindungsgemäßen Montage¬ platte in der durch die Pfeile 9-9 in Figur ^• 10 definierten Schnittebene;
[0040] Fig. 10 eine Draufsieht auf den oberen Montage¬ plattenteil, gesehen in Richtung des Pfeils 10 in Fig. 9; 0
[0041] Fig. 11 eine Ansicht auf das korpusinnere Ende des oberen Montageplattenteils, gesehen in Richtung des Pfeils 11 in Fig. 10;
[0042] Fig. 12 einen Schnitt durch den unteren Montage¬ plattenteil des zweiten Ausführungsbei- , , spiels der erfindungsgemäßen Montageplatte in der durch die Pfeile 12-12 in Fig. 13 definierten Schnittebene;
[0043] Fig. 13 eine Draufsicht durch den unteren Montage¬ plattenteil, gesehen in Richtung des Pfeils 13 in Fig. 12;
[0044] Fig. 14 eine Schnittansicht, gesehen in Richtung der Pfeile 14-14 in Fig. 13;
[0045] Fig. 15 einen Schnitt durch den oberen Montageplat¬ tenteil eines dritten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Montageplatte in der durch die Pfeile 15-15 in Fig. 16 definier¬ ten Schnittebene, wobei die Lage der in diesem Ausführungsbeispiel gesondert herge¬ stellten federnden Zungen strichpunktiert veranschaulicht ist;
[0046] x. Fig. 16 eine Draufsicht auf den oberen Montage¬ plattenteil, gesehen in Richtung des Pfeils 16 in Fig. 15;
[0047] Fig. 17 eine Draufsicht auf die durch einen Quer¬ steg zu einem einstückigen Bauteil verbun¬ denen, in den Figuren 15 und 16 strichpunk¬ tiert dargestellten federnden Zungen;
[0048] Fig. 18 eine Ansicht des Zungen-Bauteils, gesehen in Richtung des Pfeils 18 in Fig. 17;
[0049] Fig. 19 einen Schnitt durch den unteren Montage¬ plattenteil des dritten Ausführungsbei- spiels in der durch die Pfeile 19-19 in
[0050] Fig. 20 definierten Schnittebene;
[0051] Fig. 20 eine Draufsicht auf den unteren Montage¬ plattenteil, gesehen in Richtung des Pfeils 20 in Figur 19;
[0052] Fig. 21 einen Schnitt durch den oberen Montage¬ plattenteil eines vierten Ausführungsbei- spiels der erfindungsgemäßen Montageplatte in der durch die Pfeile 21-21 in Fig. 23 definierten Schnittebene;
[0053] Fig. 22 eine Ansicht des oberen Montageplatten¬ teils, gesehen in Richtung des Pfeils 22 in Fig. 21;
[0054] Fig. 23 eine Draufsicht auf den oberen Montage¬ plattenteil, gesehen in Richtung des Pfeils 23 in Fig. 21;
[0055] Fig. 24 einen Schnitt durch den unteren Montage¬ plattenteil des vierten Ausführungsbei- spiels in der durch die Pfeile 24-24 in Fig. 25 definierten Schnittebene;
[0056] Fig. 26 eine Schnittansicht, gesehen in Richtung der Pfeile 26-26 in Fig. 25;
[0057] Fig. 27 eine Vorderansicht des unteren Montage¬ plattenteils, gesehen in Richtung des Pfeils 27 -in Fig. 25;
[0058] Fig. 28 einen Schnitt durch den oberen Montage¬ plattenteil eines fünften Ausführungsbei- spiels der erfindungsgemäßen Montageplatte in der durch die Pfeile 28-28 in Fig. 29 definierten Schnittebene;
[0059] Fig. 29 eine Draufsicht auf den oberen Montage¬ plattenteil, gesehen in Richtung des Pfeils 29 in Fig. 28;
[0060] Fig. 30 einen Schnitt durch den unteren Montage¬ plattenteil des fünften Ausführungsbei¬ spiels in der durch die Pfeile 30-30 in Fig. 31 definierten Schnittebene;
[0061] Fig. 31 eine Draufsicht auf den unteren Montage¬ plattenteil, gesehen in Richtung des Pfeils 31 in Fig. 30;
[0062] Fig. 32 einen Schnitt durch den oberen Montage¬ plattenteil eines sechsten Ausführungsbei¬ spiels der erfindungsgemäßen Montageplatte in der durch die Pfeile 32-32 in Fig. 33 definierten Schnittebene; Fig. 33 eine Draufsicht auf den oberen Montage¬ plattenteil, gesehen in Richtung des Pfeils 33 in Fig. 32;
[0063] Fig. 34 einen Schnitt durch den unteren Montage¬ plattenteil des sechsten Ausführungsbei- spiels in der durch die Pfeile 34-34 in Fig. 35 definierten Schnittebene;
[0064] Fig. 35 eine Draufsicht auf den unteren Montage¬ plattenteil, gesehen in Richtung des Pfeils 35 in Fig. 34;
[0065] Fig. 36 eine Ansicht, gesehen in Richtung des Pfeils 36 in Fig. 34.
[0066] Fig. 37 eine teilweise entlang der Längsmittelachse geschnittene bzw. aufgebrochene Ansicht - eines siebten Ausführungsführungsbeispiels einer in der erfindungsgemäßen Weise ausge¬ bildeten Montageplat e mit einem auf dem oberen Montageplattenteil gehalterten Scharnier-Tragarm, wobei eine erste Möglichkeit. der Montage bzw. Demontage des oberen Montageplattenteils auf dem bzw. vom unteren Montageplattenteil veranschaulicht is «. .
[0067] Fig. 38 eine der Figur 37 entsprechende Ansicht der Montageplatte, wobei eine zweite
[0068] Möglichkeit der Montage bzw. Demontage des oberen Montageplattenteils auf dem bzw. vom unteren Montageplattenteil veranschaulicht ist;
[0069] Fig. 39 eine den Figuren 37 und 38 entsprechende Ansicht, in welcher eine dritte Montage- bzw. Demontagemδglichkeit veranschaulicht ist;
[0070] Fig. 40 eine Schnittansicht des oberen Montage- Plattenteils der in den Figuren 37 bis 39 gezeigten Montageplatte, gesehen in Rich¬ tung der Pfeile 40-40 in Figur 41;
[0071] Fig. 41 eine Draufsicht auf den oberen Montage- plattenteil, gesehen in Richtung des Pfeils
[0072] 41 in Figur 40;
[0073] Fig. 42 eine Schnittansicht des unteren Montage¬ plattenteils der in den Figuren 37 bis 39 gezeigten Montageplatte, gesehen in Rich¬ tung der Pfeile 42-42 in Figur 43; und
[0074] Fig. 43 eine Draufsicht auf den unteren Montage¬ plattenteil, gesehen in Richtung des Pfeils 43 in Figur 42.
[0075] In den Figuren 1 und 2 ist ein in seiner Gesamtheit mit 30 bezeichnetes erstes Ausführungsbeispiel einer in der erfin¬ dungsgemäßen Weise ausgestalteten Montageplatte gezeigt, auf welcher der als langgestreckter Tragarm ausgebildete Tragwand-Anschlagteil eines im übrigen dem Stand der Tech¬ nik entsprechenden - und deshalb nicht'dargestellten - Gelenkscharniers einstellbar befestigbar ist. Hinsichtlich der Art und Weise der Ausgestaltung des auf der Montage- platte 30 zu befestigenden Scharnier-Tragarms möge es genü¬ gen, auf die Ausgestaltung des in den Figuren 1 und 2 der DE-OS 35 25 279 gezeigten und der zugehörigen Beschreibung beschriebenen Scharniers zu verweisen.
[0076] Die Montageplatte 30 weist einen langgestreckten leisten- fδrmigen Halterungsabschnitt 32 auf, in dessen rückwärti¬ gem, d.h. ins Korpusinnere weisenden Endbereich innerhalb eines mit Querriffelungen 34 versehenen Bereichs eine Gewindebohrung 36 vorgesehen ist, in welche der Schaft einer zur Befestigung des Scharnier-Tragarms dienenden Befestigungsschraube 38 einschraubbar ist. Im vorderen, d.h. aus dem Korpusinnern herausweisenden Endbereich weist der Halterungsabschnitt 32 eine in der vorderen Stirnfläche des Halterungsabschnitts 32 offen mündende und an der Ober¬ seite für den Durchtritt des Halsabschnitts eines (nicht gezeigten) Gewindestifts zur Verstellung des Türflügel- Aufschlagmaßes schlitzförmig geöffnete Aussparungen 39 auf.
[0077] Die eigentliche Montageplatte 30 ist zweiteilig ausgeführt und setzt sich aus einem direkt auf der Korpus-Tragwand zu befestigenden unteren Montageplattenteil 40 (Fig. 2 und 5 bis 7) und einem auf dem unteren Montageplattenteil 40 ver¬ rasteten oberen Montageplattenteil 42 (Fig. 2, 3 und 4) zusammen. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Montageplatte 30 als sogenannte Flügelplatte ausgebildet, bei denen von dem zur einstellbaren Befestigung eines zuge- hörigen Scharnier-Tragarms dienenden leis-tenfδrmigen mitt¬ leren Haiterungsabschnitt 32 an gegenüberliegenden Seiten je ein Flügelansatz 44 vortritt, die üblicherweise zur Befestigung der Montageplatte auf der Tragwand dienen. Der im wesentlichen den oberen Halterungsabschnitt 32 bildenden obere Montageplattenteil 42 ist auf dem unteren Montage¬ plattenteil 40 aufgesetzt und in der nachfolgend noch beschriebenen Weise mit ihm verrastet. Die Flügelansätze 44 sind die äußeren Ξndabschnitte einer gesondert herge¬ stellten, in einer passenden Äusnehmung in der Unterseite des unteren Montageplattenteils 40 liegenden und mit diesem verschraubten einstückigen Flügelplatte. Zur Befestigung der Montageplatte 30 auf einer Korpus-Tragwand werden (nicht gezeigte) Befestigungsschrauben durch angesenkte Öffnungen 46 in den Flügelansätzen 44 (Fig. 1) in Bohrungen im Korpus-Tragwandteil geschraubt. Die von den Flügelan¬ sätzen 44 gebildete Flügelplatte und der untere Montage¬ plattenteil 44 ihrerseits sind durch eine Befestigungs- schraube 48 (Fig. 1 und 2) miteinander verbunden, deren Schaft durch ein quer zur Montageplatten-Längsrichtung ver¬ laufendes Langloch 50 (Fig. 5 und 6) in eine (nicht gezeigte) Gewindebohrung in der Flügelplatte eingeschraubt ist. Bei gelockerter Befestigungsschraube 48 ist also eine gewisse, durch die Länge des Langlochs 50 vorgegebene Ver¬ schiebung des unteren Montageplattenteils 44 relativ zur Flügelplatte, d.h. eine Hδheneinstellung eines auf der Montageplatte 30 gehalterten Scharniers möglich.
[0078] Der in den Figuren 3 und 4 gesondert dargestellte obere Montageplattenteil 42 weist einen umgekehrt U-förmigen Querschnitt auf, d.h. er setzt sich aus einer oberen lang¬ gestreckten Stegfläche 52 und an deren gegenüberliegenden Längsrändern angesetzten, den unteren Montageplattenteil 40 seitlich teilweise umgreifenden Wangen 54 zusammen, wobei in. der Stegfläche 52 die.offen mündende schlitzförmige Aus¬ sparung 39 und eine durchgehende Öffnung 56 vorgesehen ist, welche das Lösen bzw. Anziehen der Befestigungsschraube 48 ermöglicht. Im rückwärtigen, d.h. ins Korpusinnere weisen¬ den Endbereich ist die Stegfläche 52 in Abwärtsrichtung zu einer Stirnwand 58 umgekantet, in welcher eine querverlau¬ fende, fensterartige Öffnung 60 (oder zwei in seitlichem Abstand benachbarte fensterartige Öffnungen 60) vorgesehen sind.
[0079] Durch einen vom korpusinneren Ende her parallel zur Steg¬ fläche 52 in die Wangen 54 eingearbeiteten Trennschnitt oder Schlitz 62 sind in den rückwärtigen Bereichen der Wan- gen langgestreckte streifenförmige Abschnitte freige¬ schnitten, welche die im folgenden noch näher erläuterten federnden Zungen 64 bilden, die ihrerseits Teil eines Rast¬ mechanismus sind, welche die lösbare Verrastung des rück¬ wärtigen Endes des oberen und des unteren Montageplatten- teils 42 bzw. 40 ermöglicht. Die die Zungen bildenden freigeschnittenen streifenformigen Abschnitte 64 sind also an ihrem Vorderende einstückig mit den Wangen 54 verbunden, wobei sie im unmittelbar an den Übergangsbereich zu den Wangen anschließenden Zungen-Teil- abschnitt 66 eine verringerte Dicke haben. Die Biegestei- figkeit der Zunge 64 ist also in diesem Zungenabschnitt 66 deutlich verringert, d.h. die Zungen verbiegen sich bei seitlich aufgebrachtem Druck in diesem Bereich federnd elastisch. Im Anschluß an den federnden Teilabschnitt 66 ist jeweils ein Zungenabschnitt 68 schräg nach außen und ins Korpusinnere weisend gebogen, an welchen sich jeweils ein in eine etwa parallel zur Längsmittelachse verlaufende Lage zurückgebogener, eine Handhabe bildender Zungenab¬ schnitt 70 anschließt, von dem wiederum jeweils ein Zungen- abschnitt 72 nach innen zur Längsmittelachse umgekantet ist, von welchem schließlich jeweils ein letzter, den eigentlichen Rastabschnitt 74 der jeweiligen federnden Zunge 64 bildender Zungenabschnitt zurückgekantet ist, und zwar so, daß diese Zungen- oder Rastabschnitte 74 durch die fensterartige(n) Öffnung(en) 60 in der rückwärtigen Stirn¬ wand 58 hindurch ins Innere des oberen'Montageplattenteils 42 eintreten.
[0080] Im vorderen Endbereich ist in jeder Wange 54 des oberen Montageplattenteils 42 je eine schräg nach rückwärts geöff¬ nete Hakenaufnahme 76 mit einer abschnittsweise kreisbogen- fδrmigen Eingriffsfläche 76' ausgebildet.
[0081] _*
[0082] Den Hakenaufnahmen 76 sind am unteren Montageplattenteil 40 seitlich vortretende Hakenvorsprünge 78 mit ebenfalls zumindest abschnittsweise komplementär kreisbogenfδrmig ausgebildeten Eingriffsflächen 78'zugeordnet, so daß es möglich ist, die Hakenaufnahmen 76 des oberen Montage¬ plattenteils 52 mit hochgeschwenktem rückwärtigem Ende in der in Fig. 2 veranschaulichten Weise über die Hakenvor¬ sprünge 78 zu führen und dann nach Anlage der Eingriffs¬ flächen 76', 78' aneinander das rückwärtige Ende des oberen Montageplattenteils 42 in Abwärtsrichtung auf den unteren Montageplattenteil 40 herabzuschwenken. Dabei treten dann die ins Innere des Montageplattenteils 52 zurückgekanteten Rastabschnitte 74 der Zungen 64 in eine am rückwärtigen Ende des unteren Montageplattenteils 40 vorgesehene, an der Oberseite und der rückwärtigen Stirnkante offen mündende Aussparung 80 ein, welche an der Oberseite durch einwärts aufeinanderzu gerichtete Vorsprünge 82 verengt ist. An der Unterseite bilden die leistenartigen Vorsprünge 82 daher Hinterschnittflächen 84, während die gegenüberliegenden oberen Flächen als sich von oben nach unten schräg ver¬ jüngende Anlauf-Schrägflächen 86 ausgebildet sind. Beim Herabschwenken des rückwärtigen Endes des Montageplatten¬ teils 42 auf den Montageplattenteil 40 treffen die inneren Enden der Rastabschnitte 74 auf die Anlauf-Schrägflächen 86 und gleiten dann - unter federnder Verformung der Zungen 64 insgesamt - auf den Schrägflächen 86 herab, bis ihre oberen, Ränder bei Erreichen der bestimmungsgemäßen Raststellung über die zwischen den leistenartigen Vorsprüngen 82 gebil- dete Engstelle hinwegtreten und hinter die den Hinter¬ schnittflächen 84 auffedern, wobei dann die obere Kante der Rastabschnitte 74 an der zugeordneten Hinterschnittfläche 84 verriegelt, während ihre untere Kante an der unteren horizontalen Kante der fensterartigen Öffnung 60 als Gegen- lager abgestützt ist. Dann ist ein Zurückschwenken des obe¬ ren Montageplattenteils 42 nicht mehr möglich, es sei denn, daß zuvor die Rastabschnitte 74 durch Ausübung eines Drucks auf die die Handhaben bildenden Zungenabschnitte 70 so weit nach innen gedrängt werden, daß sie von den Hinterschnitt- flächen 84 freikommen. Dabei ist wesentlich, daß beiden Rastabschnitte 74 von der jeweils zugeordneten Hinter¬ schnittfläche 84 freikommen, was also ersichtlich die Aus¬ übung von entgegengesetzt gerichteten Entriegelungskräften auf die beiden Zungenabschnitte erfordert. In der Praxis erfolgt dies zweckmäßig so, daß die Entriegelungskräfte durch Ausübung von entgegengesetzt gerichtetem Druck auf die Außenseiten der Zungenabschnitte 70 mittels des Daumens . _f
[0083] und des Zeigefingers der entriegelnden Person erfolgt. Sobald der obere Montageplattenteil vom unteren Montage¬ plattenteil entriegelt ist, d.h. die Rastabschnitte 74 von den Hinterschnittflächen 84 freikommen, kann dann das rück- wärtige Ende des oberen Montageplattenteils 42 mit den
[0084] Druck ausübenden Fingern nach oben gezogen und so der obere Montageplattenteil 42 hochgeschwenkt werden. Sofern dabei auf dem oberen Montageplattenteil 42 der Tragarm eines Scharniers befestigt ist, wird dieser dann natürlich mit- verschwenkt, was ja möglich ist, da er seinerseits über seinen Gelenkmechanismus mit dem Türflügel-Anschlagteil verschwenkbar verbunden ist.
[0085] Eine Veränderung der Einstellung des Tragarms auf dem obe- ren Montageplattenteil tritt dabei also nicht ein, so daß nach erneutem Aufrasten des oberen Montageplattenteils auf dem unteren Montageplattenteil wieder die einmal getroffene korrekte Ausrichtung des Tragwand-Anschlagteils des zugehö¬ rigen Scharniers relativ zur Montageplatte 30 erreicht wird.
[0086] In den Figuren 9 bis 11 ist der obere Montageplattenteil 142 und in den Figuren 12 bis 14 der untere Montageplatten¬ teil 140 eines zweiten Ausführungsbeispiels einer erfin- dungsgemäßen Montageplatte gezeigt, welche sich nur in bezug auf die Ausgestaltung des Rastmechanismus teilweise von der vorstehend in Verbindung mit den Figuren 1 bis .8 beschriebenen Montageplatte 140 unterscheidet. Nachstehend werden deshalb nur die im Rastmechanismus getroffenen Ab- Wandlungen beschrieben, während es im übrigen - zur Vermei¬ dung von Wiederholungen - genügen mag, auf die voraus¬ gehende Beschreibung der Montageplatte 30 zu verweisen, zumal in den Zeichnungsfiguren 9 bis 11 und 12 bis 14 funk- tionell gleichen Teile des oberen Montageplattenteils 142 bzw. des unteren Montageplattenteils 140 die gleichen
[0087] Bezugszeichen allerdings mit vorangestellter "1" zugeordnet sind, wie den entsprechenden Teilen des oberen Montage¬ plattenteils 42 bzw. des unteren Montageplattenteils 40.
[0088] Der wesentliche Unterschied des Rastmechanismus dieses Aus- führungsbeispiels liegt darin, daß die Rastabschnitte 174 bildenden Zungenabschnitte der federnden Zungen 164 nicht yon den von den die Handhaben bildenden Zungenabschnitten 170 nach innen umgekanteten Zungenabschnitten 172 aus nach vorn ins Innere des oberen Montageplattenteils 142 zurück- gekantet sind, sondern daß die Zungenabschnitte 172 bereits vor der rückwärtigen Stirnwand 158 rechtwinklig nach innen gekantet und die Rastabschnitte 174 dann von innerhalb des oberen Montageplattenteils 142 aus durch jeweils eine zuge¬ ordnete fensterartige Öffnung 160 in der Stirnwand 158 hin- durch in entgegengesetzter Richtung, d.h. mit den freien Enden ins Korpusinnere weisend umgekantet sind. D.h. die Rastabschnitte 174 der federnden Zungen 164 treten über die , Stirnwand 158 vor.
[0089] Dementsprechend ist der untere Montageplattenteil 140 am korpusinneren Ende gegenüber dem Montageplattenteil 40 ver¬ längert und die oben offene durch leistenförmige Vorsprünge 182 in der Mündung verengter Aussparung 180 ist im verlän¬ gerten und über das rückwärtige Ende des oberen Montage- plattenteils 142 ins Korpusinnere vorstehenden Abschnitt des unteren Montageplattenteils vorgesehen. Die mit den Rastabschnitten 174 zusammenwirkenden Anlauf-Schrägflächen 186 bzw. die Hinterschnittflächen 184 entsprechen im übri¬ gen aber funktioneil den Schrägflächen 86 bzw. den Hinter- Schnittflächen 84.
[0090] In den Figuren 15 bis 20 ist noch ein drittes Ausführungs¬ beispiel der erfindungsgemäßen Montageplatte gezeigt, wobei die Figuren 15 und 16 den oberen Montageplattenteil 242, die Figuren 17 und 18 einen gesondert hergestellten Zungen- Bauteil und die Figuren 19 und 20 den unteren Montage¬ plattenteil 240 zeigen. Auch hier werden nachfolgend wieder nur die sich wiederum auf die Ausgestaltung des Rastmecha¬ nismus beziehenden Unterschiede zur Montageplatte 30 beschrieben, während es für die übereinstimmende Ausgestal¬ tung zu dieser Montageplatte genügt, auf die Beschreibung zu den Figuren 1 bis 8 zu verweisen. Funktioneil gleichen Teilen sind wiederum gleiche Bezugszeichen, jedoch im Falle des dritten Ausführungsbeispiels mit vorangestellter "2" zugeordnet.
[0091] Der wesentliche Unterschied zur Montageplatte 30 besteht darin, daß die mit den Rastabschnitten 274 versehenen federnden Zungen 264 hier nicht integrale Teile des oberen Montageplattenteils 242 selbst, sondern an einem in den Figuren 17 und 18 separat dargestellten gesonderten Zungen- Bauteil 263 aus federelastischem Metall ausgebildet sind, dessen Anordnung am bzw. im oberen Montageplattenteil 242 in den Figuren 15 und 16 strichpunktiert veranschaulicht ist.
[0092] Der Zungen-Bauteil 263 ist aus einem ursprünglich ebenen federelastischen Metallblech ausgestanzt, wobei die beiden im vorderen Endbereich durch einen Quersteg 265 verbundenen federelastischen Zungen 264 rechtwinklig in eine zueinander parallele Lage vom Quersteg abgekantet sind. Im Quersteg 265 ist eine Bohrung 267 eingestanzt, welcher eine Bohrung 269 in der Stegfläche 252 des oberen Montageplattenteils 242 entspricht, so daß der Quersteg in der in Fig. 15 strichpunktiert angedeuteten Weise in Anlage an der Innen¬ seite der Stegfläche 252 mittels eines Niets 271 unlösbar befestigbar ist.
[0093] Die Rastabschnitte 274 werden von an den unteren Kanten der Zungenabschnitte 268 angeschnittenen und nach außen auf die Zungenabschnitte 268 zurückgekanteten Lappen gebildet. Die Zungenabschnitte 268 ihrerseits sind so lang bemessen, daß sie aus dem offenen, d.h. nicht durch eine Stirnwand ver¬ schlossenen Ende des oberen Montageplattenteils 242 vortre- ten. Von den Enden der Zungenabschnitte 268 sind die Zun¬ genabschnitte 272 nach außen und von deren äußeren Enden die die Handhabe bildenden Zungenabschnitte 270 nach vorn umgekantet.
[0094] Anstelle der fensterartigen Öffnung 60 in der Stirnwand 58 der Montageplatte 30 sind in den Zungenabschnitten 272 fensterartige Öffnungen 260 eingestanzt, in welche jeweils ein von den hinteren senkrechten Stirnkanten der Wangen 254 vorstehender Ansatz 273 eingreift. Die Höhe der fensterar¬ tigen Öffnungen 260 und der Ansätze 273 ist wieder so be¬ messen, daß die Ansätze 273 in den Öffnungen 260 in Hδhen- richtung nur geringes Spiel haben, während die Breite so gewählt ist, daß die Zungen 264 durch Druck auf die als Handhabe dienenden Zungenabschnitte 270 so weit federnd nach innen verbogen werden können,- daß die Rastabschnitte 274 von den Hinterschnittflachen 284 freikommen.
[0095] In den Figuren 21 bis 23 und 24 bis 27 ist der obere Monta- geplattenteil 342 bzw. der untere Montageplattenteil 340 eines weiteren Ausfuhrungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Montageplatte gezeigt, welche in ihrem grundsätzlichen Auf¬ bau ebenfalls dem in Verbindung mit den Figuren 1 bis 8 beschriebenen ersten Ausführungsbeispiel entspricht, so daß auch in diesem Fall nachstehend nur die gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel getroffenen Abwandlungen erläu¬ tert werden, während im übrigen auf die Beschreibung des ersten Ausführungsbeispiels verwiesen wird. Funktionen übereinstimmenden Teilen des ersten Ausführungsbeispiels und des hier noch bezüglich seiner Abwandlungen zu beschreibenden Ausführungsbeispiels sind wiederum die gleichen Bezugszeichen - jedoch mit vorangestellter "3" beim letztgenannten Ausführungsbeispiel - zugeordnet.
[0096] Der Unterschied dieses Ausführungsbeispiels liegt darin, daß die an ihren inneren Enden die Rastabschnitte 374 tra¬ genden Zungenabschnitte 372 der federnden Zungen 364 länger als die Zungenabschnitte 72 des oberen Montageplattenteils 42 bemessen sind und sich deshalb übergreifen. Damit dies möglich ist, müssen sie in der in Fig. 22 veranschaulichten Weise zueinander hδhenversetzt sein, was dann andererseits bedingt, daß die dann jeweils -bezogen auf die zugeordnete federnde Zunge 364 jenseits der senkrechten Längsmittel¬ ebene ins Innere des oberen Montageplattenteils 342 von den Zungenabschnitten 372 zurückgekanteten Rastabschnitte 374 in Hδhenrichtung gegensinnig zurückgekröpft sind, so daß also die Rastabschnitte 374 beider Zungen 364 innerhalb des oberen Montageplattenteils 342 wieder in der gleichen Höhe stehen.
[0097] Durch die bereits erwähnte Lage des jeweiligen Rastab- Schnitts 374 einer federnden Zunge 364 jenseits der Längs¬ mittelebene des oberen Montageplattenteils 342 bewegen sich die beiden Rastabschnitte 374 beim Zusammendrücken der beiden Zungen 364 zum Zweck der Entrastung vom unteren Montagεplattenteil 340 voneinander weg. Dementsprechend sind dann die Rastaufnahmen im unteren Montageplattenteil
[0098] 340 in der am besten in Fig. 26 erkennbaren Weise so ausge¬ bildet, daß die Hinterschnittflächen 384 und die Anlauf- Schrägflächen 386 an leistenfδrmigen Vorsprüngen 382 ausge¬ bildet sind, welche voneinander wegweisend an einem mitt- leren Steg des unteren Montageplattenteils 340 vorgesehen sind.
[0099] Das in den Figuren 28 bis 31 gezeigte weitere Ausführungs¬ beispiel der erfindungsgemäßen Montageplatte unterscheidet sich von dem in Verbindung mit den Figuren 2 bis 8 beschriebenen Ausführungsbeispiel wieder nur durch die Ausgestaltung des Rastmechanismus, so daß nachstehend nur diese Unterschiede beschrieben werden, während im übrigen auf die Beschreibung zu den Figuren 2 bis 8 verwiesen wer- den kann, zumal gleichen Teilen des oberen Montageplatten¬ teils 442 bzw. des unteren Montageplattenteils 440 in den Zeichnungsfiguren die gleichen Bezugszeichen, jedoch mit vorangestellter "4" zugeordnet sind, wie den entsprechenden Teilen des oberen Montageplattenteils 42 bzw. des unteren Montageplattenteils 40.
[0100] Der Hauptunterschied des oberen Montageplattenteils 442 zum Montageplattenteil 42 besteht darin, daß die freigeschnit¬ tenen Zungen 464 bogenförmig ausgebildet und im rückwärti¬ gen Endbereich des Montageplattenteils 442 bis zur Anlage an die Seitenwände des unteren Montageplattenteils 440 zurückgebogen sind. Beim Zusammendrücken der bogenförmigen Zungen-Abschnitte 468 können die die Rastabschnitte bilden¬ den Endabschnitte 474 der Zunge 464 sich deshalb auch nicht quer zur Längsmittelachse der Montageplatte verschieben, sondern die bogenförmigen Abschnitte 468 werden gerade gebogen, was eine Verschiebung der an ihnen anschließenden Zungen-Abschnitte 470 - und somit der an diesen anschließenden Zungen-Abschnitte 472 und 474 - in Richtung ins Korpusinnere zur Folge hat. Außerdem verschwenken sich die die Abschnitte 472 tragenden Enden der Abschnitte 470 etwas nach außen, wodurch also auch die Abschnitte 472 mit ihren die Abschnitte 474 tragenden Enden zusätzlich in Richtung ins Korpusinnere verschwenkt werden. Die kombi¬ nierte Längsverschiebung und Verschwenkung genügt aber, um die Rastabschnitte 474 so weit ins Korpusinnere zu versetzen, daß sie aus der zugeordneten Rastaufnahme 480 des unteren Montageplattenteils 440 freikommen und der obere Montageplattenteil 442 demzufolge in der in Verbin¬ dung mit Fig. 2 beschriebenen Weise hochgeschwenkt werden kann.
[0101] Die Rastaufnahme 480 im unteren Montageplattenteil 440 wird von einer in der rückwärtigen Stirnwand vorgesehenen quer¬ verlaufenden nutartigen Vertiefung gebildet. Oberhalb der Rastaufnahme 480 ist am rückwärtigen Ende des Montage- plattenteils 440 eine querverlaufende Anlauf-Schrägfläche 486 vorgesehen, welche beim Aufrasten des oberen Montage¬ plattenteils auf den unteren Montageplattenteil mit einer komplementären Anlauf-Schrägfläche 487 (Fig. 28) am Rastab¬ schnitt 474 zusammenwirkt, um die zum Einrasten in die nut¬ artige Vertiefung 480 erforderliche Längsverschiebung des Rastabschnitts durch Keilwirkung zu ermöglichen.
[0102] Das in den Figuren 32 bis 36 gezeigte Ausführungsbeispiel weist noch weitergehende Übereinstimmungen mit dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 2 bis 8 auf, so daß die Erläuterungen zur Ausgestaltung des oberen Mon- tageplattenteils 542 und des unteren Montageplattenteils 540 noch kürzer gehalten werden können und im übrigen wieder auf die Beschreibung zu den Figuren 2 bis 8 verwie¬ sen wird. Gleichen Teilen sind in der Zeichnung wiederum gleiche Bezugszeichen mit vorangestellter "5" zugeordnet.
[0103] Der wesentliche Unterschied des oberen Montageplattenteils 542 zum Montageplattenteil 42 liegt praktisch nur in der Form der Zungen 564 und der Anordnung der Anlauf-Schräg¬ fläche 587 an den Rastabschnitten 574. Da die Rastab- schnitte 574 beim Aufrasten des oberen Montageplattenteils 542 auf den unteren Montageplattenteil 540 nämlich keine ^•rechtwinklig zur Längsmitttelachse gerichteten Verschiebun¬ gen erfahren sollen, wie die Rastabschnitte 74 der Zunge 64 des oberen Montageplattenteils 42, sondern - und insoweit dem zuvor in Verbindung mit den Figuren 28 bis 31 beschrie¬ benen Ausführungsbeispiel vergleichbar - eine im wesent¬ lichen parallel zur Längsmittelachse gerichtete Verschie¬ bung, ist die Anlauf-Schrägfläche 587 in der in Figur 32 erkennbaren Weise angeordnet, und sie arbeitet mit der jeweils zugeordneten Anlauf-Schrägfläche 586 am unteren
[0104] Montageplattenteil 540 beim Aufrasten in der angestrebten Weise zusammen.
[0105] Zum Entrasten ist allerdings eine auf die Zungen-Abschnitte 570 in Querrichtung ausgeübte und sich auf die Rastab¬ schnitte 574 übertragende Querverschiebung vorgesehen. Die am rückwärtigen Ende von der Oberseite des oberen Montage- plattenteils 540 bis zur die Rastaufnahme 580 bildenden, querverlaufenden Vertiefungen durchgehende Aussparung 581 ermöglicht den Durchtritt der zum Zweck der Entrastung zusammengedrückten Rastabschnitte 574.
[0106] In den Figuren 37 bis 39 ist schließlich noch ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Montageplatte gezeigt, welche zur tragwandseitigen Halterung eines Scharniers dient, von dem in den Zeichnungsfiguren nur der in bekannter Weise als langgestreckter Tragarm 10 mit U- fδrmigem Querschnitt ausgebildete Tragwand-Anschlagteil gezeigt ist. Der Tragarm weist in seinem aus dem Korpusinnern des Schrankes, an welchem das Scharnier befestigt werden soll, herausweisenden vorderen Endbereich in seinen seitlichen Wangen 12 zwei Lagerbohrungen 14, 16 auf, in denen die Enden von - nicht gezeigten - Lagerstiften vernietet sind, welche die tragwandseitigen Schwenkachsen für zwei Scharnierlenker bilden, deren andere Enden im zugehörigen Tür-Anschlagteil gelagert sind, welches als üblicher, in einer Aussparung des Türflügels befestigter Einstecktopf zu denken ist. Der beispielsweise dargestellte Tragarm 10 gehört also zu einem - im übrigen nicht gezeigten - üblichen Viergelenk-Scharnier, wobei aber darauf hinzuweisen ist, daß die Montageplatte selbst auch für Scharniere mit in anderer Weise ausgebildeten
[0107] Gelenkmechanismen verwendbar ist. In einer Gewindebohrung 18 in der Stegfläche 20 des Tragarms 10 ist ein Gewindestift 22 mit einem an seinem zwischen den seitlichen Wangen 12 liegenden Ende über einen im Durchmesser ver- ringerten Halsabschnitt 24 angesetzten Haltekopf 26 vorge¬ sehen, der den an seinem rückseitigen Ende mit einem offen Längsschlitz 28 versehenen Tragarm 10 einerseits gegen Abheben von der - in ihrer Gesamtheit mit 630 bezeichneten - Montageplatte sichert und andererseits eine Veränderung des Abstandes von der Montageplatte 630 durch Ein- bzw. Herausschrauben des Gewindestifts 22 ermöglicht. Die Montageplatte 630 weist einen langgestreckten leisten- fδrmigen Halterungsabschnitt 632 auf, an dessen rückwärti¬ gem, d.h. ins Korpusinnerε weisenden Endbereich innerhalb eines mit Querriffelungen 634 versehenen Bereichs eine
[0108] 5 Gewindebohrung 636 vorgesehen ist, in welche der Schaft einer zur Befestigung des Scharnier-Tragarms dienenden Befestigungsschraube 638 einschraubbar ist, deren Gewinde¬ schaft den Längsschlitz 28 des Tragarms 10 durchsetzt. Beim Anziehen der Befestigungsschraube 638 drückt deren Befesti-
[0109] 10 gungskopf das ebenfalls mit einer Querriffelung versehene korpusinnere Ende der Stegfläche 20 auf die Querriffelung 634 und legt so den Tragarm 10 auf der Montageplatte 630 gegen Längsverschiebung gesichert fest. Durch Lockern der Befestigungsschraube 638 ist aber eine Längsverschiebung
[0110] 15 möglich. Im vorderen, d.h. aus dem Korpusinnern heraus¬ weisenden Endbereich weist der Halterungsabschnitt 632 eine in der vorderen Stirnfläche der Montageplatte offen mündend.e und an der Oberseite für den Durchtritt des Hals¬ abschnitts 24 des Gewindestifts 22 zur Verstellung des
[0111] 20. Türflügel-Aufschlagmaßes schlitzförmig geöffnete Aussparung 639 auf.
[0112] Die eigentliche Montageplatte 630 ist zweiteilig ausgeführt und setzt sich aus einem direkt auf der Korpus-Tragwand zu
[0113] 25 befestigenden unteren Montageplattenteil 640 (Fig. 42 und 43) und einem auf dem unteren Montageplattenteil 640 verrasteten oberen Montageplattenteil 642 (Fig. 40 und 41) zusammen. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Montageplatte 630 als sogenannte Flügelplatte ausgebildet,
[0114] 30 bei denen von dem zur einstellbaren Befestigung eines zugehörigen Scharnier-Tragarms 10 dienenden leistenfδrmigen mittleren Halterungsabschnitt 632 an gegenüberliegenden Seiten je ein Flügelansatz 644 (Fig. 43) vortritt, der üblicherweise zur Befestigung der Montageplatte auf der
[0115] 35 Tragwand dient. Der obere Montageplattenteil 642 ist auf dem unteren Montageplattenteil 640 aufgesetzt und in der nachfolgend noch beschriebenen Weise mit ihm verrastet. Die Flügelansätze 644 sind die äußeren Endabschnitte einer gesondert hergestellten, in einer passenden Ausnehmung in der Unterseite des unteren Montageplattenteils 640 liegenden und mit diesem verschraubten einstückigen Befestigungsplatte. Zur Befestigung der Montageplatte 630 auf einer Korpus-Tragwand werden (nicht gezeigte) Befestigungsschrauben durch angesenkte Öffnungen 646 (Fig. 43) in den Flügelansätzen 644 in Bohrungen im Korpus- Tragwandteil geschraubt. Die von den Flügelansätzen 644 gebildete Flügel- oder Befestigungsplatte und der untere
[0116] Montageplattenteil 640 ihrerseits sind durch eine Befesti¬ gungsschraube 648 (Fig. 42) miteinander verbunden, deren Schaft durch ein quer zur Montageplatten-Längsrichtung verlaufendes Langloch 650 (Fig. 43) in eine Gewindebohrung 651 (Fig. 42) in der Befestigungsplatte eingeschraubt ist. Bei gelockerter Befestigungsschraube 648 ist also eine gewisse, durch die Länge des Langlochs 650 vorgegebene Verschiebung des unteren Montageplattenteils 640 relativ zur Befestigungsplatte, d.h. eine Höheneinstellung eines auf der Montageplatte 630 gehalterten Scharniers möglich.
[0117] Der in den Figuren 40 und 41 gesondert dargestellte obere Montageplattenteil 642 weist einen umgekehrt U-fδrmigen Querschnitt auf, d.h. er setzt sich aus einer oberen lang- gestreckten Stegfläche 652 und an deren gegenüberliegenden Längsrändern angesetzten, den unteren Montageplattenteil 640 seitlich teilweise umgreifenden Wangen 654 zusammen, wobei in der Stegfläche 652 die offen mündende schlitzförmige Aussparung 639 und eine durchgehende Öffnung 656 vorgesehen ist, welche das Lösen bzw. Anziehen der Befestigungsschraube 648 ermöglicht.
[0118] Im rückwärtigen, d.h. ins Korpusinnere weisenden Endbereich ist die Stegfläche 652 in Abwärtsrichtung zu einer Stirnwand 658 umgekantet, in welcher eine querverlaufende fensterartige Öffnung 660 vorgesehen ist. Durch einen vom korpusinneren Ende her parallel zur Steg¬ fläche 652 in die Wangen 654 eingearbeiteten Trennschnitt oder Schlitz 662 sind in den rückwärtigen Bereichen der Wangen langgestreckte- streifenförmige Abschnitte freige¬ schnitten, welche die im folgenden noch näher erläuterten federnden Zungen 664 bilden, die ihrerseits Teil eines Rastmechanismus sind, welcher die lösbare Verrastung des rückwärtigen Endes des oberen und des unteren Montageplattenteils 642 bzw. 640 ermöglicht.
[0119] Die die Zungen bildenden freigeschnitten streifenformigen Abschnitte 664 sind also an ihrem Vorderende einstückig mit den Wangen 654 verbunden, wobei sie im unmittelbaren Über¬ gangsbereich eine verringerte Dicke haben können. Die Biegefähigkeit der Zunge 664 ist also in diesem Übergangs¬ bereich 666 deutlich verringert, d.h. die Zungen verbiegen sich bei seitlich'aufgebrachtem Druck in diesem Bereich federnd elastisch. Im Anschluß an den Übergangsbereich 666 ist jeweils ein Zungenabschnitt 668 schräg nach außen ins Korpusinnere weisend gebogen, an welchen sich jeweils ein in eine etwa parallel zur Längsmitte^'lachse verlaufende Lage zurückgebogener, eine Handhabe bildender Zungenabschnitt 670 anschließt, von dem wiederum jeweils ein Zungenabschnitt 672 nach innen zur Längsmittelachse umgekantet ist, von welchem schließlich jeweils ein letzter den eigentlichen Rastabschnitt 674 der jeweiligen federnden Zunge 664 bildender Zungenabschnitt zurückgekantet ist, und zwar so, daß diese Zungen- oder Rastabschnitte 674 durch die fensterartige Öffnung 660 in der rückwärtigen Stirnwand 658 hindurch ins Innere des oberen Montageplattenteils 642 eintreten. Das freie Ende der eigentlichen Rastabschnitte 674 ist - abweichend von den vorbeschriebenen Montageplatten - nicht rechtwinklig abgeschnitten, sondern weist den insbesondere in den Figuren 37 bis 39 und 40 erkennbaren kreisbogenfδrmigen Eingriffsabschnitt 676 auf, der - in der im folgenden noch beschriebenen Weise - mit einem komplementär kreisbogenfδrmigen Rastabschnitt im unteren Montageplattenteil 640 zusammenwirkt. Im vorderen Endbereich des oberen Montageplattenteils 642 sind den beschriebenen Zungen 664 entsprechende entgegengesetzt gerichtete Zungen 664' ausgebildet. Da diese Zungen 664' mit Ausnahme ihrer, bezüglich einer etwa mittig quer durch den Montageplattenteil 642 verlaufenden Ebene gespiegelten Anordnung in gleicher Weise ausgebildet sind wie die Zungen 664' und die sie bildenden Abschnitte in der Zeichnung mit gleichen Bezugszeichen unter zusätzlicher Kennzeichnung mit einem angefügten " '" bezeichnet sind, brauchen diese
[0120] Zungen 664' nicht noch einmal im einzelnen beschrieben zu werden, sondern es genügt, auf die vorstehende Beschreibung zu verweisen.
[0121] In den seitlichen Wangen des oberen Montageplattenteils 642 ist etwa mittig ein in der unteren Kante offen mündender und seine Breite nach oben, d.h. in Richtung zur Stegfläche 652 vermindernder Ausschnitt 679 vorgesehen.
[0122] Der untere Montageplattenteil 640 weist in seinem rückwärtigen, d.h. korpusinneren Ende, eine an der Oberseite und der rückwärtigen Stirnfläche offen mündende Aussparung 680 auf, in welche die Rastabschnitte 674 der Zunge 664 eintreten können und den Montageplattenteil 642 in der bestimmungsgemäßen VerbindungsStellung mit dem unteren Montageplattenteil 640 verrasten. Die Aussparung 680 ist an der Oberseite durch einwärts aufeinander zu gerichtete Vorsprünge verengt. An der Unterseite bilden die leistenartigen Vorsprünge daher Hinterschnittflächen 684 aus, die aber - abweichend von der Ausgestaltung der früher beschriebenen Montageplatten - nicht ebenflächig, sondern komplementär kreisbogenfδrmig zu den Eingriffsabschnitten 676 an den Rastabschnitten 674 geformt sind. Die den Hinterschnittflächen 684 gegenübeliegenden oberen Flächen der leistenartigen Vorsprünge sind als sich von oben nach unten schräg verjüngende Anlauf-Schrägflächen 686 ausgebildet. Beim Herabdrücken des rückwärtigen Endes des Montageplattenteils 642 auf den Montageplattenteil 640 treffen die inneren Enden der Rastabschnitte 674 auf die Anlauf-Schrägflächen 686 und gleiten dann - unter federnder Verformung der Zungen 664 insgesamt - auf den Schrägflächen 686 herab, bis ihre oberen Ränder bei Erreichen der bestimmungsgemäßen Raststellung über die zwischen den Vorsprüngen gebildete Engstelle hinwegtreten und hinter den Hinterschnittflächen 684 auffedern, wobei dann die Eingriffsflächen 676 an den Rastabschnitten 674 an der zugeordneten komplementär kreisbogenförmigen
[0123] Hinterschnittfläche 684 verriegelt, während ihre untere Kante an der unteren horizontalen Kante der fensterartigen Öffnung 660 als Gegenlager abgestützt ist. Dann ist ein Anheben des oberen Montageplattenteils 642 nicht mehr möglich, es sei denn, daß zuvor die Rastabschnitte 674 durch Ausübung eines Drucks auf die die Handhaben bildenden Zungenabschnitte 670 soweit nach innen gedrängt werden, daß sie von den Hinterschnittflächen 684 freikommen. Dabei ist wesentlich, daß die beiden Rastabschnitte 674 von den jeweils zugeordneten Hinterschnittflächen 684 freikommen, was also ersichtlich die Ausübung von entgegengesetzt gerichteten Entriegelungskräften auf die beiden Zungen¬ abschnitte 670 erfordert. In der Praxis erfolgt dies zweck¬ mäßig so, daß die Entriegelungskräfte durch Ausübung von entgegengesetzt gerichtetem Druck auf die Außenseite, der Zungenabschnitte 670 mittels des Daumens und des Zeige¬ fingers der entriegelnden Person erfolgt.
[0124] Am vorderen, d.h. aus dem Korpusinnern herausweisenden Ende ist der untere Montageplattenteil wiederum - in spiegel¬ bildlicher Anordnung - mit einer der Aussparung 680 ent¬ sprechenden Aussparung 680' versehen. Da auch im übrigen die Ausgestaltung der Aussparung 680' der Aussparung 680 entspricht gilt das vorstehend hinsichtlich der Verrastung der Rastabschnitte 674 an den Hinterschnittflächen 684 Ausgeführte auch bezüglich der Rastabschnitte 674* und ihrer Verrastung an den Hinterschnittflächen 684'. Es ist nunmehr klar, daß der obere Montageplattenteil 642 - samt einem von ihm gehaltenen Tragarm 10 - in der in Figur 38 veranschaulichten Weise dadurch vom unteren Montageplattenteil gelöst werden, daß gleichzeitig die als Handhaben dienenden Zungenabschnitte 670 und 670' bis zur Entriegelung der Rastabschnitte 674, 674' von den Hinterschnittflächen 684, 684' zusammengedrückt und dann - bei weiter zusammengedrückten Zungenabschnitten 670, 670' - ein von dem unteren Montageplattenteil 40 weggerichteter Zug auf die Zungen ausgeübt wird.
[0125] Durch die komplementär kreisbogenförmige Ausgestaltung der Eingriffsabschnitte 676, 676' und der Hinterschnittflächen 684, 684' ist es andererseits aber auch möglich, die Verriegelung des oberen und des unteren Montageplattenteils 642, 640 nur an einem Ende zu lösen, dieses- Ende dann hochzuschwenken und am gegenüberliegenden Ende die noch verrasteten Rastabschnitte 674', 674 aus der zugehörigen Aussparung 680', 680 horizontal herauszuziehen. In Figur 37 ist dies in der Form veranschaulicht, daß die Entriegelung am rückwärtigen Ende durch Entrastung der Rastabschnitte 674 aus den Hinterschnittflächen 684 und Hochschwenken des rückwärtigen Endes des oberen Montageplattenteils 642 erfolgt, worauf der obere Montageplattenteil 642 nach vorn - d.h. in Figur 37 nach links - gezogen werden kann, wobei dann die Rastabschnitte 674' aus der Aussparung 680' heraustreten. Diese Art und Weise der Trennung der Montageplattenteile 642, 640 entspricht also der bei den zuvor beschriebenen Montageplatten vorgesehenen Verfahrensweise, wobei der Rastabschnitt 674' mit der
[0126] Eingriffsfläche 676' dann funktioneil der Hakenaufnahme und die Hinterschnittfläche 684' dem Hakenvorsprung der entsprechen.
[0127] In Figur 39 ist dann noch die ebenfalls mögliche Entriege¬ lung durch Entrastung und Hochschwenken des vorderen Endes des oberen Montageplattenteils und anschließendes Hinein- 3
[0128] schieben dieses oberen Montageplattenteils 642 in Richtung des Korpusinnern veranschaulicht. Es ist klar, daß diese Möglichkeit nur dann gewählt werden kann, wenn ein auf dem oberen Montageplattenteil gehaltertes Scharnier noch keinen Türflügel trägt, da der Türflügel die Verschiebungsbewegung des oberen Montageplattenteils 642 ins Korpusinnere verhin¬ dern würde.
[0129] Festzuhalten ist jedenfalls, daß eine Veränderung der Einstellung eines auf dem oberen Montageplattenteil gehal¬ terten Tragarms bei der Trennung der beiden Montageplatten¬ teile voneinander nicht eintritt, so daß nach erneutem Ver- rasten des oberen Montageplattenteils auf dem unteren Montageplattenteil wieder die einmal getroffene korrekte Ausrichtung des Tragwand-Anschlagteils, d.h. des Tragarms 10 des zugehörigen Scharniers relativ zur Montageplatte 630 erreicht wird.
[0130] Um den oberen und den unteren Montageplattenteil in der Verbindungsstellung in der korrekten Längsausrichtung zueinander zu halten, ist am unteren Montageplattenteil jeweils ein von den Seitenflächen vortretender Ansatz 688 vorgesehen, welche in der VerbindungsStellung der beiden Montageplattenteile passend in die Ausschnitte 679 in den Wangen 654 des oberen Montageplattenteils eingreifen.
[0131] Es ist ersichtlich, daß im Rahmen des Erfindungsgedankens Abwandlungen und Weiterbildungen der vorbeschriebenen Aus¬ führungsbeispiele verwirklichbar sind, welche sich sowohl auf die Art und Weise der Ausbildung als auch der Anordnung der federnden Zungen und des Eingriffs ihrer Rastabschnitte in die zugehörigen Rastaufnahmen im unteren Montageplatten¬ teil beziehen. Wesentlich ist lediglich, daß der Rastmecha¬ nismus aus zwei spiegelsymmetrisch zur Längsmittelachse der Montageplatte vorgesehenen federnden Zungen mit Rastab¬ schnitten und entsprechend spiegelsymmetrische Rastauf¬ nahmen im Montageplatten-Unterteil besteht, wobei die Entrastung oder Entriegelung also nur dadurch möglich ist, daß gleichzeitig auf beide Zungen jeweils ein korpusober- flächenparalleler entgegengesetzt gerichteter Druck aus¬ geübt wird.

权利要求:
ClaimsP a t e n t a n s p r ü c h e
1. Montageplatte für die verstellbare Halterung des Tragwand-Anschlagteils eines Mδbelscharniers, welche aus zwei voneinander trennbaren Montageplattenteilen zusammen¬ gesetzt ist, von denen der tragwandnähere untere Montage- plattenteil fest an der Tragwand befestigbar und der den Korpus-Anschlagteil verstellbar halternde tragwandfernere obere Montageplattenteil durch einen federnden Rastmecha¬ nismus mit dem unteren Montageplattenteil verbindbar ist, wobei der untere Montageplattenteil in seinem türflügelzu- gewandten vorderen Endbereich wenigstens einen Hakenvor¬ sprung aufweist, dem eine Hakenaufnahme an der Unterseite des oberen Montageplattenteils zugeordnet ist, wobei die einander zugeordneten Eingriffsflächen des HakenvorSprungs und der Hakenaufnahme komplementär und zumindest ab- schnittsweise angenähert kreisbogenfor ig ausgebildet sind und der federnde Rastmechanismus mit^' einer Handhabe zur Entsperung der Verrastung zwischen den Montageplattenteilen versehen ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n- e t, daß der obere Montageplattenteil (42; 142; 242; 342; 442; 542; 642) den unteren Montageplattenteil (40; 140; 240; 340; 440; 540; 640) zumindest in seinem ins Korpusinnere gerichteten Endbereich teilweise umgreift und im umgreifenden Bereich mit zwei parallel zur Tragwand- Oberfläche federnd verbiegbaren Zungen (64; 164; 264; 364; 464; 564; 664) versehen ist, welche jeweils einen Rastabschnitt (74; 174; 274; 374; 474; 574; 674) aufweisen, die mit jeweils einer zugeordneten Rastaufnahme (80, 84; 180, 184; 280, 284; 384; 480, 484; 580, 584; 680; 684) im unteren Montageplattenteil (40;- 140; 240; 340; 440; 540;
640) formschlüssig verrastet sind, wobei die Rastabschnitte und die Rastaufnahmen jedoch durch tragwandoberflächenparallele gegensinnige Verbiegung der Zungen (64; 164; 264; 364; 464; 564; 664) aufeinanderzu außer Rasteingriff bringbar sind, und daß jede Zunge eine in der verrasteten Stellung der beiden Montageplattenteile (42;, 40; 142, 140; 242, 240; 342, 340; 442, 440; 542, 540; 642, 640) für die Ausübung eines gegeneinander gerichteten tragwandoberflächenparallelen Drucks zugängliche Handhabe (70; 170; 270; 370; 468; 570; 670) aufweist.
2. Montageplatte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Montageplattenteil (42; 142; 242; 342; 442; 542) einen umgekehrt U-fδrmigen Querschnitt mit einer obe¬ ren langgestreckten Stegfläche (52; 152; 252; 352; 452; 552) und an deren gegenüberliegenden Längsrändern angesetz- ten, den unteren Montageplattenteil (40; 140; 240; 340;
440; 540) seitlich zumindest teilweise übergreifenden Wan¬ gen (54; 154; 254; 354; 454; 554) aufweist, daß die beiden federnden Zungen (64; 164; 264; 364; 464; 564) an ihrem vorderen, aus dem Korpusinnern herausweisenden Ende am obe- ren Montageplattenteil (42; 142; 242; 342; 442; 542) befe¬ stigt und in ihrem in Richtung ins Korpusinnere versetzten federnden Bereich so geformt sind, daß sie zur Ausbildung der Handhaben (70; 170; 270; 370; 468; 570) zumindest ab¬ schnittsweise über die Begrenzung des oberen Montage- plattenteils (42; 142; 242; 342; 442; 542) vortreten, und daß zwischen den einander zugewandten Innenflächen der federnden Zungen (64; 164; 264; 364; 464; 564),/-und den diesen zugewandten Flächen der Montageplattenteile ein lichter Abstand besteht, welcher die horizontale Verformung der Zungen (64; 164; 264; 364; 464; 564) aufeinanderzu um das für die Entrastung erforderliche Maß zuläßt.
3. Montageplatte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden Zungen (264) gesondert hergestellte und mit dem oberen Montageplattenteil (242) verbundene langge¬ streckte streifenfδrmige Abschnitte aus federelastischem Metall sind.
4. Montageplatte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden Zungen (64; 164; 364; 464; 564) inte¬ grale, aus dem Material des oberen Montageplattenteils (42; 142; 342; 442; 542) freigeschnittene streifenförmige
5 Abschnitte sind.
5. Montageplatte nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden Zungen (64; 164; 364) in einem unmittel¬ bar an den Übergangsbereich in den oberen Montageplatten-
10 teil (42; 142; 342) anschließenden Teilbereich (66; 166; 366) eine verringerte Dicke haben.
6. Montageplatte nach Anspruch 2 und 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden Zungen (64; 164; 364;
15. 464; 564)- durch vom korpusinneren Ende her geführte Trenn¬ schnitte (62; 162; 362; 462; 562) aus den seitlichen Wangen (54; 154; 354; 454; 554) des oberen Montageplattenteils (42; 142; 342; 442; 542) gebildet sind.
20 7. Montageplatte nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die im unteren Montageplattenteil (40; 140; 240; 340) vorgesehenen Rastaufnahmen an der zum oberen Montageplattenteil (42; 142; 242; 342) weisenden Oberseite offen mündende EinführÖffnungen für die an den federnden
25 Zungen (64; 164; 264; 364) vorgesehenen Rastabschnitte (74; 174; 274; 374) aufweisen, daß die Einführδffnungen und/oder die Rastabschnitte (74; 174; 274; 374) mit jeweils wenig¬ stens einer den jeweils zugeordneten Rastabschnitt beim Einführen federnd in die Entrastungsrichtung drängenden
30 ^• Anlauf-Schrägfläche (86; 186; 286; 386) und in Einführ¬ richtung anschließend jeweils einer Hinterschnittfläche (84; 184; 284; 384) versehen sind, hinter welche die Rastabschnitte (74; 174; 274; 384) bei Erreichen der bestimmungsgemäßen Verrastungsstelle der beiden Montage-
35 plattenteile (42, 40; 142, 140; 242, 240; 342, 340) mitein¬ ander zurückfedern.
8. Montageplatte nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden Zungen (64; 164; 364) jeweils im Anschluß an ihren Befestigungsbereich am oberen Montageplattenteil (42; 142; 342) bzw. an den Übergangs- bereich in die zugeordnete seitliche Wange (54; 154; 354) des oberen Montageplattenteils (42; 142; 342) in mehrere zueinander winklig verlaufende Zungenabschnitte (66, 68, 70, 72, 74; 166, 168, 170, 172, 174; 366, 368, 370, 372, 374) unterteilt ist, von denen der erste (68, 168; 368) jeweils schräg nach außen und in Richtung ins korpusinnere Ende der Montageplatte gebogen, der hieran anschließende Zungenabschnitte (70; 170; 370) wieder in eine etwa parallel zur Montageplatten-Längsmittelachse verlaufende Lage und der dann anschließende Zungenabschnitt (72; 172; 372) etwa rechtwinklig zur Längsmittelachse umgekantet und der hieran anschließende, den eigentlichen Rastabschnitt (74; 174; 374) bildende Endabschnitt wiederum in eine etwa parallel zur Längsmittelachse verlaufende Lage gekantet sind.
9. Montageplatte nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die den Rastabschnitt (74; 374) bildenden Zungenab¬ schnitte von den etwa echtwinklig zur Längsmittelachse gekanteten Zungenabschnitten (72; 372) aus in Richtung des korpusäußeren Endes der Montageplatte (30) zurückgekantet sind. ^{■*""'' '}
10. Montageplatte nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die den Rastabschnitt (174) bildenden Zungenabschnitte von den etwa rechtwinklig zur Längsachse gekanteten Zungen¬ abschnitten (172) aus in Richtung zum korpusinneren Ende der Montageplatte umgekantet sind.
11. Montageplatte nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden Zungen (64; 164; 364) in der Nähe des Rastabschnitts (74; 174; 374) durch eine fensterartige Öffnung (60; 160; 360) in einer die Stirnwand des unteren Montageplattenteils übergreifenden - Wandung des oberen Montageplattenteils (42; 142; 342) geführt sind, deren rechtwinklig zur Tragwand-Oberfläche gemessene lichte Höhe etwa gleich bzw. nur geringfügig größer als die Höhe der Zunge (64; 164; 364) in dem die jeweilige Öffnung (60; 160; 360) durchsetzenden Bereich ist, während ihre in Betätigungsrichtung der Zunge bei der Entrastung gemessene lichte Breite entsprechend dem für den zum Entrasten erforderlichen Zungen-Verbiegungsweg bemessen ist.
12. Montageplatte nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden Zungen (264) innerhalb der Wangen (254) des oberen Montageplattenteils (242) angeordnet und aus dessen korpusinnerem Ende herausgeführt sind, wobei die Rastabschnitte (274) von in dem innerhalb des oberen Monta- geplattenteils (242) liegenden Bereich vorgesehen, nach außen umgekanteten und an jeweils einer Hinterschnittfläche (284) des unteren Montageplattenteils (240) verrastbaren Ansätzen gebildet werden, daß die aus dem korpusinneren Ende herausgeführten Endabschnitte der Zungen (264) jeweils einmal etwa rechtwinklig in entgegengesetzte Richtung von¬ einander wegweisend und dann zur Bildung der Handhaben noch einmal etwa rechtwinklig nach vorn umgekantet sind, und daß in den voneinander wegweisenden umgekanteten Abschnitten (272) je eine fensterartige Öffnung (260) vorgesehen ist, in welche jeweils ein von den Wangen (254) des oberen Montageplattenteils (242) ins Korpusinnere vorstehender Ansatz (273) eintritt, wobei die fensterartigen Öffnungen (260) in der Höhe etwa gleich bzw. nur geringfügig höher als die Höhe des zugeordneten Wangen-Ansatzes (273) bemes¬ sen sind, während ihre lichte Breite entsprechend dem für den zum Entrasten erforderlichen Zungen-Verbiegungsweg bemessen ist.
13. Montageplatte nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden federnden Zungen (264) in ihren innerhalb des oberen Montageplattenteils (242) liegenden korpus¬ äußeren Endbereichen von einem sie einstückig verbindenden Quersteg (265) rechtwinklig abgekantet sind, und daß der Quersteg (265) an der Innenseite der Stegfläche (252) des oberen Montageplattenteils (242) befestigt ist.
14. Montageplatte nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Quersteg (265) an der Innenseite der Stegfläche
(252) anliegend mit dieser vernietet ist.
15. Montageplatte nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die die zurückgekanteten Rastabschnitte (374) tragenden Zungenabschnitte (372) zueinander hδhenversetzt und jeweils so lange bemessen sind, daß sie sich in Richtung ihrer Längserstreckung überdecken, und daß die Rastabschnitte ■ (374) in bezug auf die sie tragenden Zungenabschnitte (372) jeweils gegensinnig um ein solches Maß in Hδhenrichtung zurückgekröpft sind, daß sie innerhalb des oberen Montage¬ plattenteils (342) in der gleichen Höhe stehen.
16. Montageplatte nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastaufnahmen (480; 580) von einer parallel zur Tragwand-Oberfläche und quer zur Längsmittel¬ achse der Montageplatte verlaufenden, in der ins Korpus¬ innere weisenden rückwärtigen Stirnwand des unteren Monta¬ geplattenteils (440; 540) vorgesehenen nutartigen Vertie¬ fung gebildet sind, und daß die federnden Zungen (464; 564) über die Rückwand des unteren Montageplattenteils (440;
540) hinaus ins Korpusinnere geführt und dann derart zurück zum unteren Montageplattenteil gebogen sind, daß ihre die Rastabschnitte (474<, 574) bildenden freien Endabschnitte in der Verrastungsstellung in die nutartige Vertiefung (480; 580) des unteren Montageplattenteils (440; 540) ein¬ greifen.
17. Montageplatte nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Montageplattenteil (440; 540) an seinem korpusinneren Ende an der zum oberen Montageplattenteil (442; 542) weisenden Oberseite oberhalb der nutartigen Ver- tiefung (480; 580) mit einer quer zur Längsmittelachse ver¬ laufenden Anlauf-Sch ägfläche (486; 586) versehen ist, auf welcher die Rastabschnitte beim Aufrasten des oberen Monta¬ geplattenteils (442; 542) auf den unteren Montageplatten¬ teil (440; 540) zur Anlage kommen und dabei so weit federnd in Richtung ins Korpusinnere hineinverdrängt werden, daß ihre freien Enden über die rückwärtige Stirnwand des unte¬ ren Montageplattenteils (440; 540) hinwegtreten, bis sie in die nutartige Vertiefung (480; 580) zurückfedern.
18. Montageplatte nach Anspruch 2 und Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden Zungen (464) im Bereich des korpusinneren Endes zum unteren Montageplatten¬ teil (440) zurückgebogen sind und hieran anschließend jeweils ein an der zugeordneten Seitenwand des unteren Mon- tageplattenteils (440) abgestützten, sich bis hinter die rückwärtige Stirnwand des unteren Montageplattenteils erstreckenden Abschnitt (470) aufweisen, von deren kor¬ pusinneren Enden jeweils ein hinter die Stirnwand des unte¬ ren Montageplattenteils (460) ragender Abschnitt (474) umgebogen ist, von denen wiederum jeweils der den Rastab¬ schnitt bildende Endabschnitt (474) in Richtung der nutar¬ tigen Vertiefung (480) in der Stirnwand zurückgebogen ist.
19. Montageplatte nach Anspruch 2 und Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden Zungen (564) von ihrem Befestigungsbereich am oberen Montageplattenteil (542) aus schräg nach rückwärts ins Korpusinnere divergie¬ rende und über die rückwärtige Stirnwand des unteren Monta¬ geplattenteils (540) ins Korpusinnere ragende Abschnitte (570) aufweisen, an welche sich jeweils ein bis hinter die Stirnwand geführter zurückgebogener Zungen7Abschnitt (572) anschließt, an denen wiederum mit seitlichem parallelem Abstand voneinander die die Rastabschnitte (574) bildenden Endabschnitte angesetzt sind, und daß etwa mittig im kor¬ pusinneren Ende des unteren Montageplattenteils (540) eine von dessen Oberseite bis zur nutarigen Vertiefung (580) durchgehende, zum Korpusinneren hin offene Aussparung (581) vorgesehen ist, deren quer zur Längsmittelachse gemessene Breite kleiner als der seitliche Abstand der Rastabschnitte (574) voneinander, jedoch wenigstens geringfügig größer als die doppelte Materialstärke der Rastabschnitte ist.
20. Montageplatte nach einem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die die Rastabschnitte (474; 574) bildenden Endabschnitte der Zungen (464; 564) in den beim Aufrasten des oberen Montageplattenteils (442; 542) auf dem unteren Montageplattenteil (440; 540) zur Anlage kommt im Bereich mit einer zur Anlauf-Schrägfläche (486; 586) des unteren Montageplattenteils (440; 540) komplemen¬ tären Schrägfläche (487; 587) versehen sind.
21. Montageplatte nach einem der Ansprüche 16 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden Zungen (464; 564) in der Nähe des Rastabschnitts (474; 574) durch eine fen¬ sterartige Öffnung (460; 560) in einer in der bestimmungs¬ gemäßen Verrastungsstellung die Stirnwand des unteren Mon- tageplattenteils (440; 540) übergreifenden Wandung (458; 558) des oberen Montageplattenteils (442; 542) geführt sind, wobei die rechtwinklig zur Tragwand-Oberfläche gemes¬ sene lichte Höhe der Öffnung (460; 560) gleich bzw. nur geringfügig größer als die Höhe der Zunge (464; 564) in dem die Öffnung (460; 560) durchsetzenden Bereich ist, während die in Betätigungsrichtung der Zunge bei der Entrastung gemessene Breite der Öffnung (460; 560) zumindest so groß bemessen ist, daß die die Öffnung durchsetzenden Zungen- Abschnitte (474; 574) die bei der Entrastung erforderlichen tragwandparallelen seitlichen Versetzungen ausführen können.
22. Montageplatte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am türflügelseitigen vorderen Endbereich des unteren Montageplattenteils (640) zwei jeweils eine weitere Rastaufnahme (Hinterschnittfläche 684') bildende Hakenvorsprünge vorgesehen sind, und daß die zugeordneten
Hakenaufnahmen des oberen Montageplattenteils (642) jeweils von parallel zur Tragwand-Oberfläche federnd verbiegbaren weiteren Zungen (664') gebildet werden, die jeweils einen Rastabschnitt (674')aufweisen, welcher in der jeweils zugeordneten Rastaufnahme (684') formschlüssig verrastet ist, wobei die Rastabschnitte (674') und die Rastaufnahmen (684') jedoch durch tragwandoberflächenparallele gegensinnige Verbiegung der weiteren Zungen (664') aufeinander zu außer Rasteingriff bringbar sind und jede Zunge (664') eine in der verrasteten Stellung der beiden Montageplattenteile (640; 642) für die Ausübung eines gegeneinander gerichteten tragwandoberflächenparallelen Drucks zugängliche weitere Handhabe (670') aufweist.
23. Montageplatte nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß die an den am korpusinneren Ende- der Montageplatte (630) vorgesehenen Zungen (664) ausgebildeten Rastabschnitte (674) und die zugehörigen Rastaufnahmen (684) bezüglich einer parallel zur Scharnier-Schwenkachse und senkrecht zur Tragwand-Oberfläche etwa mifetig durch die Montageplatte (630) verlaufenden Ebene spiegelbildlich den an den am türflügelseitigen vorderen Endbereich vorgesehenen Zungen (664*) ausgebildeten weiteren Rastabschnitten (674') bzw. den zugeordneten weiteren Rastaufnahmen (684') entsprechen.
24. Montageplatte nach Anspruch 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Montageplattenteil (642) quer zu seiner LängserStreckung gesehen einen umgekehrt U- fδrmigen Querschnitt aufweist und mit seinen, von den nach unten weisenden Schenkeln des U gebildeten Seitenwänden (654) die Seitenflächen des unteren Montageplattenteils (640) passend übergreift, und daß in den Seitenwänden (654) des oberen Montageplattenteils jeweils ein offen im zur Tragwandoberfläche weisenden freien Rand der betreffenden Seitenwand mündender Ausschnitt (679) vorgesehen ist, in welche jeweils ein von den Seitenflächen des unteren
Montageplattenteils (640) vortretender Ansatz (688) passend eingreift.
25. Montageplatte nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausschnitte (679) sich in Richtung zum freien Rand der jeweiligen Seitenwand (654) erweitern, und daß die Ansätze (688) eine sich entsprechend komplementär erwei¬ ternde Form haben.
26. Montageplatte nach Anspruch 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Montageplattenteil (640) seinerseits in einen den oberen Montageplattenteil (642) verrastenden Halterungsteil und eine auf der Tragwand befestigbare Befestigungsplatte unterteilt ist, und daß der Halterungsteil parallel zur Scharnier-Schwenkachse ver¬ schiebbar und in wählbaren.Verschiebungsstellungen festleg¬ bar auf der Befestigungsplatte gehalten ist.
27. Montageplatte nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsplatte zwei in entgegengesetzte
Richtungen von den gegenüberliegenden Längsrändern des Halterungsteils vortretende flügelartige Ansätze (644) auf¬ weist, in welchen jeweils eine Befestigungsbohrung (646) für die Aufnahme des Schafts jeweils einer Befestigungsschraube vorgesehen ist.
28. Montageplatte nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsbohrungen (646) in den flügelartigen Ansätzen (644) einen Abstand aufweisen, der dem Abstandsmaß von in Tragwänden von Schränken vorgesehenen Bohrungsreihen zur Aufnahme von Fachbodenträgern o.dgl. entspricht.

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公开号 | 公开日 | 专利标题

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US8919711B2|2014-12-30|Coupling device having side adjustment for a drawer

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US8727461B2|2014-05-20|Furniture fitting for fastening a front panel

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US4800622A|1989-01-31|Furniture hinge including hinge arm releasably connected to a mounting plate

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US6609274B2|2003-08-26|Refrigerator handle assembly

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CA2464072C|2013-02-05|Height adjustment mechanism for an armrest

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US7000535B2|2006-02-21|Culinary press

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US5364181A|1994-11-15|Front adjustment for a panel with snap-on mechanism for a drawer

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JP3369059B2|2003-01-20|自動停止装置付スライドファスナー用スライダー

---

DE69913069T2|2004-09-02|Plattenförmige Blockierung

---

US6729703B2|2004-05-04|Snap-in latch

---

US4847948A|1989-07-18|Hinge for connecting two relatively movable furniture components

同族专利:

---

公开号 | 公开日

---

DE3803830A1|1989-06-22|

---

AT87062T|1993-04-15|

---

DE3818649A1|1989-12-14|

---

DK390089A|1989-08-09|

---

YU223188A|1990-06-30|

---

US5085491A|1992-02-04|

---

ES2012889A6|1990-04-16|

---

NO167820C|1991-12-11|

---

DE3818649C2|1996-11-28|

---

JPH0660545B2|1994-08-10|

---

YU47939B|1996-07-24|

---

KR900700694A|1990-08-16|

---

PT89174B|1994-01-31|

---

EP0346447A1|1989-12-20|

---

KR960016475B1|1996-12-12|

---

FI893713A0|1989-08-07|

---

DK390089D0|1989-08-09|

---

PT89174A|1989-09-14|

---

EP0346447B1|1993-03-17|

---

DE3803830C2|1991-02-14|

---

AU2935389A|1989-07-05|

---

FI91308C|1994-06-10|

---

NO893197D0|1989-08-08|

---

DE3879479D1|1993-04-22|

---

FI91308B|1994-02-28|

---

NO893197L|1989-10-04|

---

AU612457B2|1991-07-11|

---

NO167820B|1991-09-02|

---

JPH01154986A|1989-06-16|

---

GR1000369B|1992-06-30|

---

FI893713D0||

引用文献:

---

公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题

---

EP0043903A1|1980-07-15|1982-01-20|Arturo Salice S.p.A.|Scharnierarm mit Befestigungsplatte|

---

DE3525279A1|1985-07-16|1987-01-29|Lautenschlaeger Kg Karl|Moebelscharnier|

---

DE3544487A1|1985-07-16|1987-06-19|Lautenschlaeger Kg Karl|Moebelscharnier|DE8907480U1|1989-06-20|1989-08-03|Karl Lautenschlaeger Gmbh & Co Kg Moebelbeschlagfabrik, 6107 Reinheim, De||

---

EP0369532A1|1988-11-16|1990-05-23|Franco Ferrari|Türscharnier mit Schnellkupplung|

---

EP0457170A1|1990-05-16|1991-11-21|Julius Blum Gesellschaft m.b.H.|Scharnier|US812661A|1905-02-06|1906-02-13|Lawrence J Luckhaupt|Carriage-curtain fastener.|

---

US833458A|1906-03-17|1906-10-16|Gustav Hausherr|Catch for bracelets.|

---

AT349935B|1974-02-26|1979-05-10|Blum Gmbh|Scharnier mit einer grundplatte|

---

AT382674B|1985-08-19|1987-03-25|Blum Gmbh Julius|Scharnier mit verstelleinrichtungen|ES1009089Y|1989-02-17|1989-12-16|Blanco Eguiluz M. Begona|Dispositivo de enganche rapido para bisagras de muebles.|

---

JPH0366884A|1989-08-02|1991-03-22|Karl Lautenschlaeger Gmbh & Co Kg Moebelbeschlagfa|Mounting plate for furniture hinge|

---

DE4028653A1|1990-09-10|1992-03-12|Lautenschlaeger Kg Karl|Montageplatte fuer moebelscharniere und verfahren zur herstellung derselben|

---

JP2551740Y2|1991-10-09|1997-10-27|株式会社太田製作所|スライドヒンジ|

---

US5338109A|1993-01-15|1994-08-16|Raymond Haines|Hand gun safety storage cabinet|

---

DE4315159A1|1993-05-07|1994-11-10|Lautenschlaeger Mepla Werke|Eckschrank-Scharnier|

---

DE19707741C2|1997-02-27|2003-07-03|Grass Gmbh Hoechst|Möbelscharnier|

---

ES2175965T3|1998-04-01|2002-11-16|Lautenschlaeger Mepla Werke|Placa de montaje para bisagras para muebles.|

---

DE19920137C2|1999-05-03|2002-11-28|Grass Gmbh Hoechst|Montageplatte für Möbelscharniere|

---

KR100512734B1|2003-05-10|2005-09-07|삼성전자주식회사|빌트인 저장고|

---

US7401830B2|2005-12-20|2008-07-22|Honda Motor Co., Ltd.|Automotive console assembly with tubular frame|

---

KR101537600B1|2008-12-18|2015-07-20|엘지전자 주식회사|삽입식 힌지조립체 및 이를 구비한 냉장고|

---

US9388616B2|2014-04-16|2016-07-12|Hardware Resources, Inc.|Hinge cover and method of use|

---

USD876044S1|2019-06-21|2020-02-18|Urban Safes, Llc|Safe|

法律状态:
1989-06-15| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |

---

1989-06-15| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AU DK FI KR NO US |

---

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---

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---

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---

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---

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---

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---

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---

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---

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---

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---

AT89901484T| AT87062T|1987-12-09|1988-11-17|Montageplatte fuer moebelscharniere.|

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KR89701463A| KR960016475B1|1987-12-09|1988-11-17|캐비넷 힌지용 고정판 조립체|

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DE8989901484A| DE3879479D1|1987-12-09|1988-11-17|Montageplatte fuer moebelscharniere.|

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FI893713A| FI91308C|1987-12-09|1989-08-07|Huonekalusaranan asennuslevy|

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NO893197A| NO167820C|1987-12-09|1989-08-08|Monteringsplate for moebelhengsel.|

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DK390089A| DK390089D0|1987-12-09|1989-08-09|Montageplade til moebelhaengsler|